Drohnen

Völker- und menschenrechtliche Probleme sowie ethische Bedenken beim Einsatz vorn Kampfdrohnen

Völkerrecht Angriffskriege und Intervention ohne UN Mandat sind prinzipiell ein Bruch des Völkerrechts (UN Charta Artikel 2 Ziffer 4). Auch mit einer wie immer gearteten Unterstützung der US-amerikanischen Angriffskriege verletzt Deutschland das Völkerrecht. Das humanitäre Völkerrecht Dies sind die Bestimmungen des Völkerrechts im Falle eines Krieges. Basierend auf der Haager Landkriegsordnung und der Genfer Konvention …

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Drohnen – Die Automatisierung des Tötens

Im Juli 2017 gaben Kanzlerin Merkel und Präsident Macron die Absicht bekannt, einen deutsch-französischen Kampfjet zu entwickeln. Am 17. Juni 2019 wurde von drei Ländern – Deuschland, Frankreich und Spanien – ein Rahmenabkommen zur gemeinsamen Entwicklung eines Future Combat Air Systems (FCAS) unterzeichnet. Das zukünftige Luftkampfsystem besteht aus einem bemannten Mehrkampfflugzeug, das ab 2040 als …

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Drohnen und die Bundeswehr

Die Bundeswehr verfügt derzeit über 605 Drohnensysteme unterschiedlicher Größe. Die größte Drohne ist die von Israel geleaste Heron I, die seit 2010 in Afghanistan und seit 2016 in Mali im Einsatz ist. Seit 2013 kam es zu 4 Abstürzen von Heron 1. Trotzdem wurde im Juni 2018 der nächste Aufrüstungsschritt eingeleitet. Es wurde ein Vertrag …

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Bewaffnung von Drohnen aus israelischer Produktion vorläufig vom Tisch

Eigentlich sollte an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Kauf von Raketen für die »Heron TP« entscheiden. Auf Bitten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hatte das Verteidigungsministerium im November eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Die Rechnung machte Mützenich aber ohne seine Partei. Abgeordnete aus Landesparlamenten und des Bundestages sowie zahlreiche SPD-Mitglieder haben mit einem offenen …

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Der Drohnenkrieg der USA

1990 begannen die USA mit der Entwicklung bewaffneter Drohnen. Die Einsatzbereitschaft war ab 1998 gegeben. Beginn des Drohnenkriegs Als George W. Bush im Jahr 2001 nach dem 11. September den Krieg gegen den Terror ausrief, begann der Drohnenkrieg am 7. Oktober 2001 mit dem ersten Drohnenangriff auf Kandhar. Friedensnobelpreisträger Obama und später Trump intensivierten den …

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Ärzt*innenorganisation gegen Bewaffnung von Drohnen

Am 16. Dezember 2020 soll über die Vorlage des Verteidigungsministeriums zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen im Haushaltsausschuss entschieden werden. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Abgeordneten des Haushaltsausschusses, einer Bewaffnung der geleasten Drohnen nicht zuzustimmen. Die im Koalitionsvertrag festgehaltene breite Debatte über völkerrechtliche und ethische Aspekte wurde bisher nur unzureichend geführt. Auch ist eine Aussprache …

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Grundwissen Drohnen

Drohnen gehören seit langem zum Waffenarsenal der Bundeswehr. Seither konnte sich Deutschland dahinter verstecken, dass bewaffnete Drohnen die Sache anderer Länder – vor allem der USA – waren. Diese führen dann den letzten Schritt in der Handlungskette aus, die zum Töten führt. Doch auch dieses kleine bisschen Zurückhaltung soll , wenn es nach der Bundeswehr …

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Jemeniten scheitern mit Klage wegen bewaffneter US-Drohneneinsätze

Die Stuttgarter Zeitung hatte es berichtet. Ein jemenitischer Kläger, der bei einem Drohneneinsatz Angehörige verloren hat, hatte es geschafft. Mehrere Gerichte mussten sich mit der Frage befassen, ob die Bundesregierung den Einsatz bewaffneter Drohnen, die von Deutschland aus gesteuert werden, durch geeignete Maßnahmen kontrollieren muss. StZ 24. November 2020: Dürfen US-Kampfdrohnen von Deutschland aus gesteuert …

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Annegret Kramp-Karrenbauer spielt Koalitionspartner aus

Gestern hat die Bundesregierung im Bundestagsplenum bekannt gegeben, dass sie die Vorlage für die Bewaffnung der Heron TP Drohnen an das Finanzministerium gesteuert hat. Danach wird die Vorlage an den Haushaltsausschuss für eine baldmöglichste Entscheidung übergeben.  Die Bundestagsabstimmung, ob die Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden dürfen, wird in den ordentlichen Sitzungen des Verteidigungsausschusses und des Haushaltsausschusses am …

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Resolution zur Ablehnung von bewaffneten Drohnen

Drohnen gehören seit langem zum Waffenarsenal der Bundeswehr. Seither konnte sich Deutschland dahinter verstecken, dass bewaffnete Drohnen die Sache anderer Länder, vor allem der USA waren, die dann den letzten Schritt ausführen in der Handlungskette, die zum Töten führt. Dieses kleine bisschen Zurückhaltung wird jetzt auch noch aufgegeben. Die Bundeswehr selbst will bewaffnete Drohnen und …

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