Presse/Medien

Emma 12.02.23: ERICH VAD: WAS SIND DIE KRIEGSZIELE?

Es ist beschlossene Sache, Deutschland liefert den Leopard-Panzer. Erich Vad ist Ex-Brigadegeneral. Von 2006 bis 2013 war er der militärpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er gehört zu den raren Stimmen, die sich früh öffentlich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen haben, ohne politische Strategie und diplomatische Bemühungen. Auch jetzt spricht er eine unbequeme Wahrheit …

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IMI-Analyse 12.01.23: Der Leopard-Plan

Nach den Schützenpanzern die Kampfpanzer? von Jürgen Wagner Monatelang sträubte sich vor allem in der SPD eine kritische Masse, noch mehr Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der Medien, der Unionsopposition, aber auch von den grünen und gelben „Partnern“ in der …

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JungeWelt 28.12.22: RÜSTUNGSGÜTER – Mit Scholz, da rollt’s

Bundesregierung bei Rüstungsexporten weiter auf Rekordkurs. DFG-VK und Linke-Abgeordnete kritisieren »Heuchelei«Von Kristian Stemmler Die Ampelregierung lässt es buchstäblich krachen – weltweit. Der Krieg in der Ukraine wird von der Bundesregierung genutzt, um das bei der Bildung der Koalition proklamierte Vorhaben, die Rüstungsexporte zurückzufahren und ein effektives Kontrollgesetz auf den Weg zu bringen, zu hintertreiben. Im …

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junge Welt 15.12.22: RÜSTUNGSVORHABEN – Waffenorgie im Bundestag

Haushaltsausschuss bewilligt 13 Milliarden Euro für militärische Beschaffung. Friedensaktivisten kritisieren atomare AufrüstungVon Arnold Schölzel In nichtöffentlichen Sitzungen beschlossen am Mittwoch der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Bundestages acht Rüstungsvorhaben mit einem Volumen von jeweils mehr als 25 Millionen Euro. Gegen die milliardenschweren Beschaffungspläne protestierten mehrere Friedensorganisationen am selben Tag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Sie …

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jungeWelt 24.11.22: Kriegswirtschaft? Bundeshaushalt 2023.

Gastkommentar von Gesine Lötzsch Nach NATO-Kriterien will die Regierung im nächsten Jahr 64 Milliarden Euro für das Militär ausgeben. Hinzu kommen noch acht Milliarden aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Also insgesamt 72 Milliarden Euro für Aufrüstung. Das ist mehr, als die Ampel im nächsten Jahr für Bildung, Forschung, Familien, Senioren, Frauen, Jugend, Gesundheit, Umwelt, Naturschutz, nukleare …

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junge Welt 18.11.22: NEOKOLONIALISMUS – Kontinuitäten der Unterwerfung

»Koloniale Vergangenheit – neokoloniale Gegenwart? Internationale Beziehungen im Lichte von Krieg, Sanktionen und Völkerrecht« Gastvortrag von Sevim Dagdelen an der Universität von Namibia in Windhoek Seit vielen Jahren setzt sich die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) für die Anerkennung deutscher Kolonialverbrechen und die Dekolonisierung der deutschen Außenpolitik ein. Im Zeichen der aktuellen Auseinandersetzungen um das …

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