Drohnen und die Bundeswehr

Die Bundeswehr verfügt derzeit über 605 Drohnensysteme unterschiedlicher Größe. Die größte Drohne ist die von Israel geleaste Heron I, die seit 2010 in Afghanistan und seit 2016 in Mali im Einsatz ist. Seit 2013 kam es zu 4 Abstürzen von Heron 1.

Trotzdem wurde im Juni 2018 der nächste Aufrüstungsschritt eingeleitet. Es wurde ein Vertrag mit Israel Aerospace Industries abgeschlossen über das Leasing von 7 bewaffnungsfähigen Heron TP Drohnen und 4 Bodenstationen. Die Laufzeit des Vertrags beträgt 9 Jahre, die Kosten belaufen sich auf 897 Millionen Euro pro Stück zuzüglich der Kosten für Einsätze und Munition. Die Stationierung sowie die Ausbildung der 60 deutschen Bedienerteams erfolgt auf dem israelischen Militärstützpunkt Tel Nof. Bewaffnet werden die Heron TP mit Luft Boden Raketen. Sie sollen der Bekämpfung von mobilen und weichen Zielen dienen, im Klartext heißt das nicht gepanzerte Fahrzeuge und Menschen. Als besondere technische Charakteristika der Heron TP wird angeführt, dass Angriffe in ihrer Stärke geregelt und auch ganz abgebrochen werden können.

Entscheidungen im Bundestag

Die Bundestagsentscheidung über die Bewaffnung sollte ursprünglich am 16. Dezember 2020 erfolgen, wurde aber auf die nächste Legislaturperiode vertagt.
Allerdings wurden schon verschiedene Maßnahmen eingeleitet, die deutlich machen, dass die Zustimmung des Bundestages als sicher gilt.

  • Die Aufhängevorrichtungen für die Bewaffnung wurden schon in Auftrag gegeben. Die Kosten betragen 50 Millionen.
  • In Jagel, Schleswig-Holstein wird eine Basis für große Drohnen gebaut.
  • Im bayrischen Manching wird ein Luftwaffen-Unterstützungs-Team für unmanned aerial systems eingerichtet.
  • Eine bewaffnete Eurodrohne ist in Planung.

Es ist daher fraglich, ob die SPD dauerhaft bei ihrer Ablehnung bleibt.

Nutzung der Drohnen

Die Bundeswehr sichert zwar zu, die bewaffneten Drohnen “anders als die USA“ nützen zu wollen, nämlich zum Schutz der eigenen Truppen. Es mag vielleicht richtig sein, dass die HeronTP als Begleitschutz für Konvois geplant sind, dies bedeutet aber angesichts der kurzen Reaktionszeiten nicht, dass Fehlentscheidungen und damit zivile Opfer ausgeschlossen sind. Außerdem können Einsatzregeln jederzeit geändert werden. Bezeichnenderweise hat der Sprecher des Verteidigungsministeriums in der Bundespressekonferenz am 8. Juli 2020 gezielte Tötungen nicht explizit ausgeschlossen.

Im Rahmen von PESCO, der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, wird von den Mitgliedsstaaten eine Eurodrohne entwickelt. Die Leitung des Projektes übernimmt Airbus als Hauptauftragnehmer. Französische, italienische und spanische Rüstungsfirmen sind als Unterauftragnehmer beteiligt. Die Entwicklungskosten betragen mindestens 1 Milliarde Euro. Die Eurodrohne wird ab 2028 die von Israel geleasten Heron TP Drohnen ersetzen.

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