Aktuelles

Berichte über Aktion zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag

Erfolgreich zog heute ein Lindwurm durch die Stuttgarter Inenstadt. Heute am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der UN endlich in Kraft, nachdem er am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und mittlerweile von 51 Staaten ratifiziert wurde. Damit ist das Verbot des Einsatzes von Atomwaffen Bestandteil des Völkerrechts. Der Friedenstreff Stuttgart …

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ATOMWAFFENVERTRAG UNTERZEICHNEN

Fr. 22. Jan. 2021, 13.30 Uhr – Stuttgart Wilhelmsplatz – Demozug Liebe Friedensfreund*innen, am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der UN endlich in Kraft, nachdem er am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und mittlerweile von 51 Staaten ratifiziert wurde. Damit ist das Verbot des Einsatzes von Atomwaffen Bestandteil des Völkerrechts. …

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Bewaffnung von Drohnen aus israelischer Produktion vorläufig vom Tisch

Eigentlich sollte an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Kauf von Raketen für die »Heron TP« entscheiden. Auf Bitten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hatte das Verteidigungsministerium im November eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Die Rechnung machte Mützenich aber ohne seine Partei. Abgeordnete aus Landesparlamenten und des Bundestages sowie zahlreiche SPD-Mitglieder haben mit einem offenen …

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Ärzt*innenorganisation gegen Bewaffnung von Drohnen

Am 16. Dezember 2020 soll über die Vorlage des Verteidigungsministeriums zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen im Haushaltsausschuss entschieden werden. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Abgeordneten des Haushaltsausschusses, einer Bewaffnung der geleasten Drohnen nicht zuzustimmen. Die im Koalitionsvertrag festgehaltene breite Debatte über völkerrechtliche und ethische Aspekte wurde bisher nur unzureichend geführt. Auch ist eine Aussprache …

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Jemeniten scheitern mit Klage wegen bewaffneter US-Drohneneinsätze

Die Stuttgarter Zeitung hatte es berichtet. Ein jemenitischer Kläger, der bei einem Drohneneinsatz Angehörige verloren hat, hatte es geschafft. Mehrere Gerichte mussten sich mit der Frage befassen, ob die Bundesregierung den Einsatz bewaffneter Drohnen, die von Deutschland aus gesteuert werden, durch geeignete Maßnahmen kontrollieren muss. StZ 24. November 2020: Dürfen US-Kampfdrohnen von Deutschland aus gesteuert …

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Annegret Kramp-Karrenbauer spielt Koalitionspartner aus

Gestern hat die Bundesregierung im Bundestagsplenum bekannt gegeben, dass sie die Vorlage für die Bewaffnung der Heron TP Drohnen an das Finanzministerium gesteuert hat. Danach wird die Vorlage an den Haushaltsausschuss für eine baldmöglichste Entscheidung übergeben.  Die Bundestagsabstimmung, ob die Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden dürfen, wird in den ordentlichen Sitzungen des Verteidigungsausschusses und des Haushaltsausschusses am …

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Resolution zur Ablehnung von bewaffneten Drohnen

Drohnen gehören seit langem zum Waffenarsenal der Bundeswehr. Seither konnte sich Deutschland dahinter verstecken, dass bewaffnete Drohnen die Sache anderer Länder, vor allem der USA waren, die dann den letzten Schritt ausführen in der Handlungskette, die zum Töten führt. Dieses kleine bisschen Zurückhaltung wird jetzt auch noch aufgegeben. Die Bundeswehr selbst will bewaffnete Drohnen und …

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Aktion des Zentrum für Politische Schönheit

Das Zentrum für Politische Schönheit bezeichnet seine Aktionen als politischen Widerstand für das 21. Jahrhundert. Jetzt gibt es eine gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Dort sind Munition und schwere Waffen entwendet worden, zuletzt sogar 60 Kilogramm Sprengstoff. Es wurde eine website erstellt, auf welcher die verschwundenen Waffen gelistet sind. Gewehre, Pistolen, Munition, Sprengmaterial. Die Bevölkerung …

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Atomwaffen international geächtet

Heute vormittag kam die Meldung: „Nach der Ratifizierung durch 50 Länder kann ein von den UN 2017 verabschiedeter Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in 90 Tagen in Kraft treten“. Tagesschau.de Wir freuen uns über unseren Erfolg, dass das Atomwaffenverbot im Januar 2021 in Kraft tritt. Deutschland ist bei der Ratifizierung nicht dabei. Das ist auch …

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