Krieg gegen die Ukraine

Hektische Debatte in BRD über Lieferung von »Taurus«-Marschflugkörpern an die Ukraine. Weiteres Milliardenpaket aus den USA In Berlin verdichten sich die Indizien, dass die Bundesregierung demnächst die Lieferung von »Taurus«-Marschflugkörpern an die Ukraine genehmigen wird. Nach Informationen des Spiegelshat das Verteidigungsministerium bereits den Herstellerbetrieb MBDA gebeten, die Steuerungssoftware der Flugkörper so zu verändern, dass mit ihnen …

junge Welt 12.08.23: Bis zur letzten Patrone Weiterlesen »

Am 17. Juli veröffentlichten die NachDenkSeiten einen Beitrag von mir zur Thematik „Streubomben und das Völkerrecht“. Mein Beitrag provozierte zahlreiche Reaktionen. Interessanterweise fokussierten sich die kritischen Leserbriefe nicht so sehr auf die Frage des ius in bello (Recht im Krieg), was ja mein eigentliches Thema war, sondern auf meine einleitenden Worte zum ius ad bellum (Recht zum Krieg). …

Nachdenkseiten 24.07.23 – Krieg und Völkerrecht Weiterlesen »

Bundesregierung muss sich gegen Lieferung und Einsatz aussprechen! „Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind dem Übereinkommen über Streumunition (CCM) zwar nicht …

aufschrei-waffenhandel.de 11.07.23: Keine Streumunition für Ukraine! Weiterlesen »

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt den Beschluss der britischen Regierung, panzerbrechende Uranmunition (Depleted Uranium, DU) in die Ukraine zu liefern. Durch den Einsatz von DU entstehen zusätzlich weitreichende und anhaltende Umwelt- und Gesundheitsschäden für die Menschen, die bereits unter dem Krieg leiden. Die Ärzt*innenorganisation appelliert an die Bundesregierung, auf Großbritannien und die Ukraine einzuwirken mit …

IPPNW-Pressemitteilung 22.03.2023: Ärzt*innenorganisation fürchtet langfristige Gesundheits- und Umweltschäden für die Ukraine Weiterlesen »

London will Kiew Uranmunition liefern. Für die Menschen in der Ukraine ist das eine große Gefahr. Die Projektile sehen wie schwere Metallspeere aus. Sie enthalten Uran-238, erklärt Johann Höcherl, Experte für Waffen- und Munitionstechnik an der Hochschule der Bundeswehr in München. Die »sehr wirksamen Waffen im Panzerduell« fliegen weit und haben aufgrund ihrer hohen Dichte …

jungeWelt 30.03.23: UKRAINE-KRIEG – Schmutzige Geschosse Weiterlesen »

Die meisten Medien kritisierten Chinas «Friedensplan» – vielleicht zu Recht. Aber sie informierten nicht, was überhaupt drinsteht. gesamter Artikel

China dringt auf die schnellstmögliche Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine und hat am Freitag zum Jahrestag des russischen Einmarschs ein Zwölf-Punkte-Papier »zur politischen Lösung der Ukraine-Krise« vorgelegt. Darin skizziert es Vorschläge, auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen und unter Wahrung der Kerninteressen beider Staaten einen Weg zu finden, der nicht …

Junge Welt 25.02.23: An die Wurzel gehen – Kritik an Russland und dem Westen: China legt Papier »zur politischen Lösung der Ukraine-Krise« vor Weiterlesen »