Greenpeace Meinung 17.02.26: Münchner Sicherheitskonferenz: Klimaschutz fehlt

/ Presse/Medien /

Die Münchner Sicherheitskonferenz hatte einen blinden Fleck: Klimaschutz. Der muss mit ins Zentrum der Debatte. Denn ohne Klimaschutz gibt es keine Sicherheit. Es war der wohl verstörendste Moment dieser Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Als US-Außenminister Marco Rubio am Rednerpult stand, die internationale Klimapolitik als ideologischen Ballast abtat und das Ende des „Klima-Diktats“ verkündete, herrschte im Saal […]

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IMI-Factsheet: „Kanonen statt Butter – Rüstung und Sozialabbau“

/ Friedenswissen, Presse/Medien /

Spätestens seit dem völlig undemokratisch durchgepeitschten Beschluss im Frühjahr 2025, Militärausgaben weitgehend von der sogenannten Schuldenbremse auszunehmen, kennen die Rüstungsbudgets keine Grenzen mehr. Parallel dazu werden die Forderungen, die Sozialausgaben zur Gegenfinanzierung noch weiter zusammenzustreichen, immer unverfrorener. Die Dimensionen der aktuellen Entwicklungen scheinen bei vielen Menschen noch nicht richtig angekommen zu sein, weshalb das neue

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Netzwerk Kuba 14.02.26: Internationale Koalition plant Hilfskonvoi nach Kuba

/ Presse/Medien /

Eine internationale Koalition aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und humanitären Organisationen hat am Dienstag angekündigt, im März einen Schiffskonvoi mit Lebensmitteln und Medikamenten nach Kuba zu entsenden. Die Initiative reagiert auf die sich verschlechternde Versorgungslage infolge der US-Energieblockade, durch die keine Erdöllieferungen mehr in Kuba ankommen. Die Flotilla „Nuestra América“ soll durch die Karibik nach Kuba

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UZ blog 14.02.26: Der Schulstreik am 5. März geht alle an!

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Voller Saal: Mehr als 250 Schülerinnen und Schüler haben sich am Samstag zur Schulstreikkonferenz in Göttingen versammelt. Vertreter aus mehr als 70 Städten haben den Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 5. Dezember ausgewertet, aber vor allem die nächste Aktion am 5. März geplant. Denn dann werden erneut im ganzen Bundesgebiet Schulen bestreikt. Die Eröffnungsrede hielt Andrea

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pressenza 11.02.26: Das Kriegsrecht ist an einem kritischen Punkt angelangt: Die Warnung der Genfer Akademie

/ Presse/Medien

Das humanitäre Völkerrecht entstand aus der extremen Erfahrung des 20. Jahrhunderts. Die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle wurden nicht als abstrakte moralische Erklärungen konzipiert, sondern als ein konkreter Versuch, selbst im Krieg der Gewalt Grenzen zu setzen. Dieser normative Rahmen ist jedoch derzeit einer tiefgreifenden Erosion ausgesetzt – nicht etwa aufgrund rechtlicher Antiquiertheit, sondern aufgrund

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Frieden wählen! – Militarisierung des Gesundheitswesens

/ Friedenswissen, Veranstaltung / ,

Rede von Volker Mörbe am 7. Februar 2026 Wir erleben eine Zeit, in der viele Lebensbereiche in unserer zivilen Gesellschaft auf einen Krieg vorbereitet werden, also militarisiert werden, im Krankenhausbereich mit Folgen für Patienten und Beschäftigte. Seit einem Jahr gibt es einen sogenannten Operationsplan Deutschland, in dem die Bundeswehr sehr konkret beschreibt, wie die Militarisierung

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Frieden wählen! – Friedenserziehung

/ Friedenswissen, ohne, Veranstaltung / ,

Rede von Annemarie Raab am 7. Februar 2026 Es gilt das gesprochene Wort. Meine Rede beginne ich mit 6 positiven Themen, die eng mit dem Kultusministerum (KM) verbunden sind. Ich gehe davon aus, dass sie auch in der nächsten Legislaturperiode des noch zu wählenden Landtages Bestand haben wird. Ansonsten haben wir arbeitsreiche Jahre vor uns.

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Frieden wählen! – „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“

/ Friedenswissen, Veranstaltung / ,

Rede von Jan am 7. Februar 2026 Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Stuttgart gilt nicht als schöne Stadt. Obwohl ich selbst nie fand, dass das so wirklich stimmt, muss ich sagen, dass ich vielerorts nicht widersprechen will. Denn seit ein paar Monaten wird unsere Stadt umdekoriert. Nicht mit mehr Grün, nicht mit neuen Jugendzentren oder sanierten Schulen

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Frieden Wählen! – Palantir

/ Friedenswissen, Veranstaltung / ,

Rede von Willy Bergmann am 7. Februar 2026 Anfang November letzten Jahres hat der Landtag Baden-Württermberg die Freigabe der Analyse und Recherchesoftware „Gothem“ beschlossen. „Gothem“ ist eine Plattform des amerikanischen Softwareunternehmens Palantir und soll ab dem 2. Quartal 2026 bei der Polizei eingesetzt werden.  Palantir hat spezielle Plattformen wie z.B. „Gothem“ zum Durchsieben von Datenbanken

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BR24 14.02.26: MSC: Tausende demonstrieren in Münchner Innenstadt 

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In der Münchner Innenstadt reiht sich eine Demonstration an die nächste. Sie alle wollen bei der Münchner Sicherheitskonferenz Aufmerksamkeit bekommen, verfolgen aber ganz unterschiedliche Ziele. Allein am Samstag haben sich rund um die Münchener Sicherheitskonferenz insgesamt 19 Demonstrationen angemeldet – so das Kreisverwaltungsreferat der Stadt. Entsprechend voll ist es in der Innenstadt. Zum einen laufen

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