Mehr Atomwaffen in Europa? Ja, bitte! Das ist die Position, zu der sich jetzt die NATO bekennt. Das Bündnis ist bereits seit geraumer Zeit dabei, seine nuklearen Arsenale in seinem Machtkampf gegen Russland neu zu formieren. Die Modernisierung der in Europa lagernden Bomben ist laut Experten abgeschlossen. Die alten Modelle des Typs B61 sind demnach […]
junge Welt 01.08.26: Maximale Unsicherheit Weiterlesen »
Die Bundesregierung behauptet, dass mit militärischer »Abschreckung« Frieden und Demokratie geschützt werden. Tatsächlich führt sie dazu, dass der Staat immer autoritärer wird »Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen.« So formuliert Verteidigungsminister Boris Pistorius sprachlich gekonnt und – wie Umfragen zeigen – für viele auch plausibel das Leitmotiv der laufenden Aufrüstung. Als positives Ziel ausgedrückt
junge Welt 30.07.26: Aufrüstung als Bumerang Weiterlesen »
In seiner neusten Ausgabe publiziert die Zeitschrift für Innere Führung der Bundeswehr einen Aufruf zur Erhöhung des Bedrohungsgefühls der deutschen Öffentlichkeit durch Russland zum Zwecke der Stärkung der deutschen Bündnistreue mit den NATO-Oststaaten. Dabei bedient sich der Autor verschiedenster Euphemismen, aber auch wissenschaftlicher Untersuchungen zur öffentlichen Meinung, um für eine effektive, anti-russische Kommunikationskampagne zu werben. Zum 80.
Nachdenkseiten 30.06.21: Ein «gemeinsames Bedrohungsverständnis» Weiterlesen »
Versuch der Manipulation von Wahlen und öffentlicher Meinung, Propaganda, Provokation, Desinformation, Einschüchterung, Spionage, Sabotage, Luftraumverletzung durch Drohnen und Kampfflugzeuge, Auftragsmorde, die Verfolgung im Ausland lebender Oppositioneller.« Die Liste angeblich russischer Angriffe, die Martin Jäger, der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), im Oktober 2025 im Bundestag präsentierte, war so lang wie sein Fazit eindeutig: »Unser Gegner kennt
junge Welt 22.07.26: Schrankenlose Mobilmachung Weiterlesen »
Rund 3.000 Menschen haben am Samstag in Stuttgart an der Demonstration „Reiche zur Kasse statt Kürzen bei der Masse“ des Bündnisses „Kommunen am Limit“ teilgenommen. Sie zogen mit Parolen wie „Ohne Streik wird sich nichts verändern“, „In der Rüstung sind sie fix, für die Bildung tun sie nix“, „Einer guten Pflege steht Profit im Wege“
UZ Blog 24.07.26: Wider den Wahnsinn Weiterlesen »
Seit Anfang 2025 besteht die Friedensvernetzung Südwest. Diese Plattform hatte von Anfang an das Ziel, übergreifend für die Bundesländer im Südwesten einen informellen Austausch, übergreifende Vernetzung und Aktionsorientierung zu schaffen. Letzteres ist vor allem vor dem Hintergrund der US-Militärstandorte in Ramstein / Kaiserslautern, Wiesbaden, Stuttgart und Grafenwöhr / Oberpfalz von besonderer Bedeutung. Die Friedensvernetzung Südwest
Bericht über Friedenskonferenz in Karlsruhe am 5.7.26 Weiterlesen »
Die Koalition bringt den Bundeshaushalt 2027 von Minister Klingbeil auf den Weg – und verrennt sich bei Militärausgaben und Hilfskürzungen. Die Bundesregierung hat den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Auf einer Sitzung in Berlin beschloss das Kabinett den Budgetentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit einem Gesamtumfang von 555,4 Milliarden Euro.
nd 06.07.26: Bundeshaushalt 2027: Mehr Schulden für die Aufrüstung Weiterlesen »
Deutschland hat den Kauf von US-Tomahawk-Marschflugkörpern vereinbart und wird diese auf eigenem Boden stationieren. Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete diesen historischen Schritt am Donnerstagmorgen im Bundestag, frisch zurück vom NATO-Gipfel in Ankara. Man wolle sich von Erpressbarkeit freimachen, heißt es. Was für eine groteske Verkehrung der Tatsachen. Mit einer Reichweite von 2.500 Kilometern können diese Marschflugkörper
pressenza 10.07.26: Wie die deutsche Regierung den Krieg ins eigene Land holt Weiterlesen »
Mehrheit in Deutschland spricht sich für Rüstungskontroll-Initiativen aus Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ kritisiert den beim NATO-Gipfel vereinbarten Kauf von US-Tomahawk-Marschflugkörpern. Vor zwei Jahren (am 10. Juli 2024) wurde die Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Deutschland angekündigt. Der damalige US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz gaben die Vereinbarung offiziell bekannt.
Netzwerk Friedenskooperative 09.07.26: Friedensbewegung lehnt Tomahawk-Kauf ab Weiterlesen »
Der Bundeskanzler kündigt den Kauf von US-Raketen an, bejubelt das U-Boot-Geschäft mit Kanada und lobt das Kürzungspaket seiner Regierung Vom NATO-Gipfel in Ankara zurückgekehrt, nutzte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine Regierungserklärung am Donnerstag, um die Ergebnisse des Treffens zu bejubeln und – ganz nebenbei – die Stationierung von Mittelstreckenwaffen anzukündigen. Am Rande des Treffens habe
junge Welt 10.07.26: Merz ordert »Tomahawks« Weiterlesen »
