junge Welt 03.03.26: Flächenbrand in Nahost

/ Presse/Medien /

Iran-Krieg: Libanon auch bombardiert. Saudi-arabische Ölanlage brennt. Frankreich, Großbritannien und Deutschland für »Defensivmaßnahmen« Bombenhagel über Iran, brennende Häfen, Ölanlagen und Militärstützpunkte in der gesamten Golfregion sowie der Kriegseintritt der libanesischen Hisbollah: Der Nahe und Mittlere Osten steht in Flammen. An Tag drei des von den USA und Israel begonnenen Krieges gegen die Islamische Republik steht […]

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Infosperber 01.03.26: US-Regierung: Nach den Irak-Lügen jetzt die Iran-Lügen

/ Presse/Medien /

Präsident Donald Trumps Vorwand, um jetzt gegen Iran Krieg zu führen, erinnert an die Lüge Präsident George W. Bushs, Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungswaffen. Es folgte ein völkerrechtswidriger Einmarsch in Irak. In seiner Rede zur Lage der Nation behauptete Präsident Trump, Iran sei bereits wieder daran, eine Atombombe zu bauen. Gleichzeitig arbeite Iran an der Herstellung

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Tagesschau 28.02.26: „Diese Luftangriffe sind völkerrechtswidrig“

/ Presse/Medien /

Verstößt der Angriff auf Iran gegen internationales Recht? Völkerrechtler Christoph Safferling erklärt, warum er in den Angriffen keine Selbstverteidigung Israels und der USA sieht. tagesschau24: Massive Angriffe ohne UN-Mandat, offene Regimewechsel-Töne aus Washington – da fragt man sich: Gibt es da eigentlich noch Regeln? Was sagt zum Beispiel das Völkerrecht? Christoph Safferling: Das Völkerrecht ist

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ES REICHT! ALARMSTUFE ROT FÜR UNSERE ARBEIT. FÜR UNSERE KOMMUNEN.

/ ohne, Veranstaltung

Eindrücke von der heutigen Gewerkschaft-Demo in Stuttgart. Unter  den ca. 7500 Menschen waren auch wir. Mit dem großen Slogan: „Abrüsten statt Aufrüsten“.  Leider wurde in den Reden auf der Veranstaltung das Thema Militarisierung nicht erwähnt. Einige Organisationen verteilten aber Flyer, auf denen der Zusammenhang von Militarisierung und Sozialabbau klar gemacht wird.  Berichte in den Medien:

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Greenpeace Meinung 17.02.26: Münchner Sicherheitskonferenz: Klimaschutz fehlt

/ Presse/Medien /

Die Münchner Sicherheitskonferenz hatte einen blinden Fleck: Klimaschutz. Der muss mit ins Zentrum der Debatte. Denn ohne Klimaschutz gibt es keine Sicherheit. Es war der wohl verstörendste Moment dieser Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Als US-Außenminister Marco Rubio am Rednerpult stand, die internationale Klimapolitik als ideologischen Ballast abtat und das Ende des „Klima-Diktats“ verkündete, herrschte im Saal

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IMI-Factsheet: „Kanonen statt Butter – Rüstung und Sozialabbau“

/ Friedenswissen, Presse/Medien /

Spätestens seit dem völlig undemokratisch durchgepeitschten Beschluss im Frühjahr 2025, Militärausgaben weitgehend von der sogenannten Schuldenbremse auszunehmen, kennen die Rüstungsbudgets keine Grenzen mehr. Parallel dazu werden die Forderungen, die Sozialausgaben zur Gegenfinanzierung noch weiter zusammenzustreichen, immer unverfrorener. Die Dimensionen der aktuellen Entwicklungen scheinen bei vielen Menschen noch nicht richtig angekommen zu sein, weshalb das neue

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Netzwerk Kuba 14.02.26: Internationale Koalition plant Hilfskonvoi nach Kuba

/ Presse/Medien /

Eine internationale Koalition aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und humanitären Organisationen hat am Dienstag angekündigt, im März einen Schiffskonvoi mit Lebensmitteln und Medikamenten nach Kuba zu entsenden. Die Initiative reagiert auf die sich verschlechternde Versorgungslage infolge der US-Energieblockade, durch die keine Erdöllieferungen mehr in Kuba ankommen. Die Flotilla „Nuestra América“ soll durch die Karibik nach Kuba

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UZ blog 14.02.26: Der Schulstreik am 5. März geht alle an!

/ Presse/Medien / ,

Voller Saal: Mehr als 250 Schülerinnen und Schüler haben sich am Samstag zur Schulstreikkonferenz in Göttingen versammelt. Vertreter aus mehr als 70 Städten haben den Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 5. Dezember ausgewertet, aber vor allem die nächste Aktion am 5. März geplant. Denn dann werden erneut im ganzen Bundesgebiet Schulen bestreikt. Die Eröffnungsrede hielt Andrea

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pressenza 11.02.26: Das Kriegsrecht ist an einem kritischen Punkt angelangt: Die Warnung der Genfer Akademie

/ Presse/Medien

Das humanitäre Völkerrecht entstand aus der extremen Erfahrung des 20. Jahrhunderts. Die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle wurden nicht als abstrakte moralische Erklärungen konzipiert, sondern als ein konkreter Versuch, selbst im Krieg der Gewalt Grenzen zu setzen. Dieser normative Rahmen ist jedoch derzeit einer tiefgreifenden Erosion ausgesetzt – nicht etwa aufgrund rechtlicher Antiquiertheit, sondern aufgrund

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Frieden wählen! – Militarisierung des Gesundheitswesens

/ Friedenswissen, Veranstaltung / ,

Rede von Volker Mörbe am 7. Februar 2026 Wir erleben eine Zeit, in der viele Lebensbereiche in unserer zivilen Gesellschaft auf einen Krieg vorbereitet werden, also militarisiert werden, im Krankenhausbereich mit Folgen für Patienten und Beschäftigte. Seit einem Jahr gibt es einen sogenannten Operationsplan Deutschland, in dem die Bundeswehr sehr konkret beschreibt, wie die Militarisierung

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