IMI-Analyse 2026/04: Kompromisslos militärisch – Infrastrukturgesetz kreiert der Bundeswehr ein nahezu rechtsfreies Paralleluniversum

/ Presse/Medien /

Im Juli 2026 beschloss das Kabinett ein Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz.[1]Beschleunigt wird aber der Semantik zum Trotz keine Infrastruktur, sondern Genehmigungsprozesse, damit die Bundeswehr noch schneller ihren Bedarf an baulichen Maßnahmen erfüllen kann. Damit die Bundeswehr schneller das bauen kann, was sie möchte, ist es natürlich am einfachsten, wenn man diese Prozesse gleich ganz abschafft. Zur Absicherung auch

IMI-Analyse 2026/04: Kompromisslos militärisch – Infrastrukturgesetz kreiert der Bundeswehr ein nahezu rechtsfreies Paralleluniversum Weiterlesen »

junge Welt 06.11.26: Neuer Rüstungsskandal in Sicht

/ Presse/Medien /

Bericht: Kostenexplosion bei Kriegsschiffsprojekt, während Bevölkerung »Gürtel enger schnallen« soll Während Unionsfraktionschef Thorsten Frei im Bild-Interview die werktätige Bevölkerung auf Verzicht einschwört, explodieren die Kosten für Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums. Wie der Stern am Donnerstag unter Berufung auf »vertrauliche Akten« berichtete, könnten die Gesamtkosten für das Kriegsschiffsprojekt »F127« auf 45 Milliarden Euro steigen – »das ursprünglich geplante Budget von

junge Welt 06.11.26: Neuer Rüstungsskandal in Sicht Weiterlesen »

junge Welt 04.11.26: Kriegstüchtige Arztpraxen

/ Presse/Medien /

Die Kriegsvorbereitung hat das Gesundheitswesen längst erreicht. Der Nachbericht vom Dienstag zum Symposium »Gesundheitsversorgung in der Gesamtverteidigung« zeigt, wie weit die Militarisierung der Gesellschaft bereits vorangeschritten ist. Bei der Veranstaltung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ging es nicht um überfüllte Praxen. Nicht um Pflegekräftemangel. Nicht um den Arzneinotstand. Es ging um Krieg. Um Durchhaltefähigkeit. Darum, Arztpraxen,

junge Welt 04.11.26: Kriegstüchtige Arztpraxen Weiterlesen »

IMI Studie 08/2026: „Weder Belege noch Fakten“ – Russland vs. NATO – droht ein Angriff 2029?

/ Presse/Medien /

Aus der aktuellen Mittelfristigen Finanzplanung vom Juli 2026 geht hervor, dass die Bundesregierung die ohnehin bereits von 58,3 Mrd. Euro (2022) auf 126,3 Mrd. Euro (2026) rasant gestiegenen Militärausgaben noch einmal drastisch auf 200,9 Mrd. Euro bis zum Jahr 2030 anheben will (Verteidigungshaushalt plus andere militärrelevante Posten). Dennoch offenbart die jüngste Bevölkerungsumfrage der Bundeswehr einmal mehr

IMI Studie 08/2026: „Weder Belege noch Fakten“ – Russland vs. NATO – droht ein Angriff 2029? Weiterlesen »

Kontext:Wochenzeitung 21.10.26: Prozess gegen Ulm 5 – Richterin will’s gar nicht wissen

/ Presse/Medien / ,

Im Verfahren nach einem Angriff auf die Rüstungsfirma Elbit in Ulm erklärt die Richterin, für eine mögliche Strafe sei irrelevant, ob die zerstörte Technik des Unternehmens völkerrechtswidrige Kriegshandlungen ermöglicht hat. Damit läuft die Strategie der Verteidigung ins Leere. Ein Zuschauer aus Irland wundert sich, was aus der deutschen Pünktlichkeit geworden ist. Über den Zustand der

Kontext:Wochenzeitung 21.10.26: Prozess gegen Ulm 5 – Richterin will’s gar nicht wissen Weiterlesen »

Telepolis 15.10.26: Bundeswehr-Reserve: Warum Ex-Soldaten künftig nicht mehr Nein sagen können

/ Presse/Medien / ,

Bis zu 12 Wochen Dienst pro Jahr, Pflicht bis 65: Was das neue Reservegesetz für ehemalige Soldaten und ihre Betriebe konkret bedeutet. Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in erster Lesung über das Reservestärkungsgesetz. Mit dem Vorhaben will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) frühere Soldaten künftig auch dann zu Reservediensten heranziehen können, wenn sie selbst oder

Telepolis 15.10.26: Bundeswehr-Reserve: Warum Ex-Soldaten künftig nicht mehr Nein sagen können Weiterlesen »

Kontext:Wochenzeitung 14.10.26: Ein unglücklicher Rabbi

/ Presse/Medien /

Wie Israels Zukunft aussehen wird, weiß Jeremy Milgrom auch nicht. Doch der Rabbi und Friedensaktivist hört nicht auf, für ein friedliches Zusammenleben zu werben. Auch und gerade in Deutschland, zum Beispiel an der Gottlieb-Daimler-Schule in Sindelfingen. Die etwa 200 Plätze in der Aula sind gut gefüllt. Schülerinnen und Schüler des 12. und 13. Jahrgangs sowie

Kontext:Wochenzeitung 14.10.26: Ein unglücklicher Rabbi Weiterlesen »

junge Welt 13.10.26: Luftwaffe übt Atombombenwerfen

/ Presse/Medien /

Während die Kriegsgefahr in Europa drastisch wächst, beginnt das NATO-Nuklearwaffenmanöver »Steadfast Noon« Die Kriegsgefahr in Europa ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht. »New START«, der letzte bilaterale Rüstungskontrollvertrag, der zumindest formell die russischen und US-Nuklearwaffenarsenale begrenzen sollte, ist im Februar ausgelaufen. Seit dem mutmaßlichen Anschlagsversuch am Leipziger Flughafen Anfang August hat die Kriegshysterie von Politik und Medien

junge Welt 13.10.26: Luftwaffe übt Atombombenwerfen Weiterlesen »

Nachdenkseiten 05.10.26: Friedensdemo in Stuttgart mit polizeilichem Zwischenspiel

/ Presse/Medien

Berlin und Stuttgart – auf zwei großen Demonstrationen am 3. Oktober sagten die Menschen „Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg!“. In Stuttgart waren es nach Angaben der Veranstalter rund 15.000 Menschen, in Berlin 20.000. Zuvor hatten über 300 Initiativen zu den Demos aufgerufen. Ein kurzer, unfriedlicher Zwischenfall in Stuttgart diente vielen Medien hinterher als Aufhänger

Nachdenkseiten 05.10.26: Friedensdemo in Stuttgart mit polizeilichem Zwischenspiel Weiterlesen »

junge Welt 29.09.26: »AKTIONSBÜNDNIS 3. OKTOBER 2026« – Welche Gründe hat die Hochrüstung wirklich?

/ Presse/Medien /

Die Friedensbewegung ruft zu zwei Großdemonstrationen am 3. Oktober auf, sagt Lühr Henken Die Bundeswehr hat Schwierigkeiten, genügend Soldaten zu finden, die bereit sind, sich in Litauen stationieren zu lassen. Auch die Rekrutierungskampagne der Bundeswehr läuft schleppend. Woran liegt das? Es ermutigt mich, wie wenig das tägliche propagandistische Trommelfeuer von der ach so großen Russengefahr

junge Welt 29.09.26: »AKTIONSBÜNDNIS 3. OKTOBER 2026« – Welche Gründe hat die Hochrüstung wirklich? Weiterlesen »