Im Frühjahr 2020 plant die Nato das bisher größte Manöver. Von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer sollen verschiedene militärische Fähigkeiten getestet werden.
Am 23.01.2020 gab es beim Friedenstreff Stuttgart-Nord eine Informationsveranstaltung zu dem Thema.
Hier die Präsentation
Es ist gerade mal 2 Wochen her, dass die 94-jährige Esther Bejarano, Überlebende des KZ Auschwitz und Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, am 9. November bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer der Pogromnacht im Bezirksrathaus in Cannstatt über ihre Zeit des Grauens im KZ Auschwitz berichtete und mit der Rap-Band Microphon Mafia ein beeindruckendes Konzert gab. Es wurde uns allen deutlich, dass der Widerstand gegen den Rechtsruck zunehmen muss.
Letzte Woche musste Esther Bejarano dann erfahren, dass dem Landesverband Berlin ihrer Organisation die Gemeinnützigkeit entzogen wurde.
Sie hat sich in einem offenen Brief an Finanzminister Olaf Scholz gegen diese Entscheidung ausgesprochen und ihn aufgefordert gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die „Vereinigung der Verfolgte es Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) vorzugehen. „Als zuständiger Minister der Finanzen fordere ich Sie auf, alles zu tun, um diese unsägliche, ungerechte Entscheidung der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Arbeit der VVN-BdA rückgängig zu machen und entsprechende Gesetzesänderungen vorzuschlagen“, Die 94-jährige Ehrenvorsitzende der VVN-BdA bezeichnete die Entscheidung vor dem Hintergrund alltäglicher rechtsextremer Bedrohungen als „Kränkung“. „Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“
Den vollständigen Text des Briefes finden Sie hier: https://www.auschwitz-komitee.de/offener-brief-was-ist-gemeinnuetzig-zur-entscheidung-eines-finanzamtes/
Bericht von Wolfgang Rüter auf der Seite der Parkschützer
Die Kriegsministerin will mehr Aufrüstung. Macron bescheinigt der NATO den »Hirntod«, Außenminister Maas lobt Bündnis mit den USA
https://www.jungewelt.de/artikel/366407.militärpolitik-akk-lädt-nach.html
Die Stuttgarter Zeitung hat einen Bericht zu unserer Kundgebung veröffentlich inkl. einiger Bilder.
Am 9. Oktober hat die Türkei erneut einen Aggressionskrieg in und gegen Syrien begonnen.
Ihr erklärtes Ziel ist die dauerhafte Besetzung der überwiegend von Kurden bewohnten Regionen Nordsyriens und die Zerschlagung der dort aufgebauten demokratischen Strukturen.
Dieser Überfall ist ein offener Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht. Er führt zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in Syrien, zu zahllosen Todesopfern und neuen Fluchtbewegungen.
Wir fordern von der Bundesregierung, Waffenlieferungen und jede militärische Zusammenarbeit mit der Türkei sofort einzustellen und alle politischen Mittel auszuschöpfen, um den Krieg der Türkei zu stoppen und die Besetzung Nordsyriens zu verhindern.
Stoppt den Krieg!
Samstag, 19. Oktober, Stuttgart
13 Uhr Lautenschlagerstr. (gegenüber Hauptbahnhof)
Ca. 14.30 h Kundgebung Schlossplatz
Es rufen auf:
DFG-VK Baden-Württemberg – DGB Stadtverband Stuttgart – Die Linke Baden-Württemberg – Die Linke Stuttgart – Friedensbündnis Esslingen – Friedenstreff Bad Cannstatt – Friedenstreff Stuttgart Nord – Informationsstelle Militarisierung – VVN-Bund der AntifaschistInnen Bawue – VVN-Bund der AntifaschistInnenStuttgart –
friedensnetz baden-württemberg
Am 26.7.19 versammelten sich FriedensfreundInnen am Africom in Stuttgart. Für die Amerikaner ein wichtiger militärisch-strategischer Standort.
Mehr dazu im Artikel in der StZ.
