Drohnen

Tagesschau 17.12.24: Verfassungsgericht zu Drohneneinsätzen – Macht sich Deutschland bei US-Angriffen mitschuldig?

/ Presse/Medien /

Die USA nutzen die Militärbasis Ramstein für Kampfdrohnenangriffe im Jemen. Jemenitische Zivilisten halten die Einsätze für völkerrechtswidrig und haben die Bundesregierung verklagt. Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht.  Von Egzona Hyseni, ARD-Rechtsredaktion Geklagt haben zwei jemenitische Staatsangehörige der Familie bin Ali Jaber. 2012 wurden zwei ihrer Angehörigen durch einen Kampfdrohnen-Angriff der USA getötet. Der Angriff galt eigentlich […]

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Rosa-Luxemburg-Stiftung – Der lange Weg zur Drohnenmacht. Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?

/ Aktuelles, Friedenswissen /

Seit über zehn Jahren bereitet die Bundeswehr die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor. Ab 2028 soll die «Eurodrohne»bereitstehen. Als «Überbrückungslösung» will die Bundeswehr ihre in Israel stationierten «Heron TP» bewaffnen. Parallel dazu steigt die Bundesregierung in die Entwicklung eines «zukünftigen Kampfflugzeugs» ein, das von autonomen Drohnenschwärmen begleitet werden soll. Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen

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IPPNW – Drei Milliarden für die Eurodrohne?

/ Aktuelles, Friedenswissen /

Schon am kommenden Mittwoch, dem 14.04.21, werden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag über die weitere Finanzierung der Eurodrohne abstimmen und über das Future Combat Air System (FCAS) beraten, das vielleicht schon vor der parlamentarischen Sommerpause durch deutsche Steuergelder mitfinanziert werden soll. Lest dazu die Kritik vom bundesweiten Arbeitskreis der IPPNW gegen bewaffnete Drohnen.

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Koalitionsausschuss beschließt den Bau der Eurodrohne

/ Aktuelles /

Letztes Jahr durften wir uns freuen, dass die SPD im Bundestag fürs erste die Bewaffnung der geleasten Heron-TP Drohnen abgelehnt hat und somit bis zur Bundestagswahl keine Entscheidung zur Bewaffnung mehr ansteht. Doch nun wurde im Koalitionsausschuss mit den Stimmen der SPD der Bau der Eurodrohne beschlossen und diese kann auch bewaffnet werden. Hierzu 2

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Völker- und menschenrechtliche Probleme sowie ethische Bedenken beim Einsatz vorn Kampfdrohnen

/ Friedenswissen /

Völkerrecht Angriffskriege und Intervention ohne UN Mandat sind prinzipiell ein Bruch des Völkerrechts (UN Charta Artikel 2 Ziffer 4). Auch mit einer wie immer gearteten Unterstützung der US-amerikanischen Angriffskriege verletzt Deutschland das Völkerrecht. Das humanitäre Völkerrecht Dies sind die Bestimmungen des Völkerrechts im Falle eines Krieges. Basierend auf der Haager Landkriegsordnung und der Genfer Konvention

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Drohnen – Die Automatisierung des Tötens

/ Friedenswissen /

Im Juli 2017 gaben Kanzlerin Merkel und Präsident Macron die Absicht bekannt, einen deutsch-französischen Kampfjet zu entwickeln. Am 17. Juni 2019 wurde von drei Ländern – Deuschland, Frankreich und Spanien – ein Rahmenabkommen zur gemeinsamen Entwicklung eines Future Combat Air Systems (FCAS) unterzeichnet. Das zukünftige Luftkampfsystem besteht aus einem bemannten Mehrkampfflugzeug, das ab 2040 als

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Drohnen und die Bundeswehr

/ Friedenswissen /

Die Bundeswehr verfügt derzeit über 605 Drohnensysteme unterschiedlicher Größe. Die größte Drohne ist die von Israel geleaste Heron I, die seit 2010 in Afghanistan und seit 2016 in Mali im Einsatz ist. Seit 2013 kam es zu 4 Abstürzen von Heron 1. Trotzdem wurde im Juni 2018 der nächste Aufrüstungsschritt eingeleitet. Es wurde ein Vertrag

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Bewaffnung von Drohnen aus israelischer Produktion vorläufig vom Tisch

/ Aktuelles /

Eigentlich sollte an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Kauf von Raketen für die »Heron TP« entscheiden. Auf Bitten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hatte das Verteidigungsministerium im November eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Die Rechnung machte Mützenich aber ohne seine Partei. Abgeordnete aus Landesparlamenten und des Bundestages sowie zahlreiche SPD-Mitglieder haben mit einem offenen

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Der Drohnenkrieg der USA

/ Friedenswissen /

1990 begannen die USA mit der Entwicklung bewaffneter Drohnen. Die Einsatzbereitschaft war ab 1998 gegeben. Beginn des Drohnenkriegs Als George W. Bush im Jahr 2001 nach dem 11. September den Krieg gegen den Terror ausrief, begann der Drohnenkrieg am 7. Oktober 2001 mit dem ersten Drohnenangriff auf Kandhar. Friedensnobelpreisträger Obama und später Trump intensivierten den

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