Letztes Jahr durften wir uns freuen, dass die SPD im Bundestag fürs erste die Bewaffnung der geleasten Heron-TP Drohnen abgelehnt hat und somit bis zur Bundestagswahl keine Entscheidung zur Bewaffnung mehr ansteht. Doch nun wurde im Koalitionsausschuss mit den Stimmen der SPD der Bau der Eurodrohne beschlossen und diese kann auch bewaffnet werden. Hierzu 2 […]
Koalitionsausschuss beschließt den Bau der Eurodrohne Weiterlesen »
Offensichtlich überlegt das Verteidigungsministerium noch in diesem Jahr vor der Bundestagswahl die Anschaffung von Atombombern zu beschließen. Dies ist einem Artikel der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen (IMI) zu entnehmen. Informationsstelle Militarisierung (IMI) » Berlin: Atomwaffen-Jet im Hauruck-Verfahren vor der Bundestagswahl? (imi-online.de) Zum einen würde damit die Nukleare Teilhabe für Jahrzehnte festgeschrieben werden und zum anderen
Berlin: Atomwaffen-Jet im Hauruck-Verfahren vor der Bundestagswahl? Weiterlesen »
Zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen hat die ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) eine Aktion gestartet. Abgeordnete eines nationalen oder regionalen Parlaments oder Rates sowie des Europaparlaments können eine Erklärung unterschreiben, in der sie sich für die Unterzeichnung aussprechen. Diese Unterstützungserklärung unterstreicht das Engagement von Abgeordneten weltweit, die Unterzeichnung und Ratifikation des Verbotsvertrags
ICAN-Erklärung für Abgeordnete Weiterlesen »
Esther Bejarano ist Überlebende des KZ Auschwitz. Im Video erzählt sie vom 27. Januar 1945 und ihrer Flucht vom Todesmarsch. 2020, mit 95 Jahren berichtet sie weiterhin vom Faschismus, leistet Bildungsarbeit, unterstützt antifaschistisches Engagement und singt und tanzt weiterhin mit viel Freude.
Welche Bedeutung hat der 27. Januar 1945 für Dich? – Fragen an Esther Bejarano Weiterlesen »
Erfolgreich zog heute ein Lindwurm durch die Stuttgarter Innenstadt. Heute am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der UN endlich in Kraft, nachdem er am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und mittlerweile von 51 Staaten ratifiziert wurde. Damit ist das Verbot des Einsatzes von Atomwaffen Bestandteil des Völkerrechts. Der Friedenstreff Stuttgart
Berichte über Aktion zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag Weiterlesen »
Fr. 22. Jan. 2021, 13.30 Uhr – Stuttgart Wilhelmsplatz – Demozug Liebe Friedensfreund*innen, am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der UN endlich in Kraft, nachdem er am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und mittlerweile von 51 Staaten ratifiziert wurde. Damit ist das Verbot des Einsatzes von Atomwaffen Bestandteil des Völkerrechts.
ATOMWAFFENVERTRAG UNTERZEICHNEN Weiterlesen »
Eigentlich sollte an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Kauf von Raketen für die »Heron TP« entscheiden. Auf Bitten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hatte das Verteidigungsministerium im November eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Die Rechnung machte Mützenich aber ohne seine Partei. Abgeordnete aus Landesparlamenten und des Bundestages sowie zahlreiche SPD-Mitglieder haben mit einem offenen
Bewaffnung von Drohnen aus israelischer Produktion vorläufig vom Tisch Weiterlesen »
StZ 5. Dezember 2020: Demo in Stuttgart – Aktivisten protestieren gegen AufrüstungSWR-Fernsehen Sendung 19:30 Uhr vom 5.12.2020 – SWR Aktuell ab Minute 14.56
Am 16. Dezember 2020 soll über die Vorlage des Verteidigungsministeriums zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen im Haushaltsausschuss entschieden werden. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Abgeordneten des Haushaltsausschusses, einer Bewaffnung der geleasten Drohnen nicht zuzustimmen. Die im Koalitionsvertrag festgehaltene breite Debatte über völkerrechtliche und ethische Aspekte wurde bisher nur unzureichend geführt. Auch ist eine Aussprache
Ärzt*innenorganisation gegen Bewaffnung von Drohnen Weiterlesen »
