Aktuelles

Die Frontex-Files und das Cyber Valley

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Am 5. Februar gab Jan Böhmermann im ZDF Magazin Royale öffentlich den Startschuss zur Veröffentlichung der „Frontexfiles“, einer Sammlung von Dokumenten der EU-Agentur für den Grenzschutz, deren Herausgabe auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes erzwungen wurde. Hier geht es zur Anlayse der Informationsstelle Militarisierung e.V. Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache auch Frontex genannt […]

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Koalitionsausschuss beschließt den Bau der Eurodrohne

/ Aktuelles /

Letztes Jahr durften wir uns freuen, dass die SPD im Bundestag fürs erste die Bewaffnung der geleasten Heron-TP Drohnen abgelehnt hat und somit bis zur Bundestagswahl keine Entscheidung zur Bewaffnung mehr ansteht. Doch nun wurde im Koalitionsausschuss mit den Stimmen der SPD der Bau der Eurodrohne beschlossen und diese kann auch bewaffnet werden. Hierzu 2

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Berlin: Atomwaffen-Jet im Hauruck-Verfahren vor der Bundestagswahl?

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Offensichtlich überlegt das Verteidigungsministerium noch in diesem Jahr vor der Bundestagswahl die Anschaffung von Atombombern zu beschließen. Dies ist einem Artikel der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen (IMI) zu entnehmen. Informationsstelle Militarisierung (IMI) » Berlin: Atomwaffen-Jet im Hauruck-Verfahren vor der Bundestagswahl? (imi-online.de) Zum einen würde damit die Nukleare Teilhabe für Jahrzehnte festgeschrieben werden und zum anderen

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ICAN-Erklärung für Abgeordnete

/ Aktuelles /

Zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen hat die ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) eine Aktion gestartet. Abgeordnete eines nationalen oder regionalen Parlaments oder Rates sowie des Europaparlaments können eine Erklärung unterschreiben, in der sie sich für die Unterzeichnung aussprechen. Diese Unterstützungserklärung unterstreicht das Engagement von Abgeordneten weltweit, die Unterzeichnung und Ratifikation des Verbotsvertrags

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Welche Bedeutung hat der 27. Januar 1945 für Dich? – Fragen an Esther Bejarano

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Esther Bejarano ist Überlebende des KZ Auschwitz. Im Video erzählt sie vom 27. Januar 1945 und ihrer Flucht vom Todesmarsch. 2020, mit 95 Jahren berichtet sie weiterhin vom Faschismus, leistet Bildungsarbeit, unterstützt antifaschistisches Engagement und singt und tanzt weiterhin mit viel Freude.

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Berichte über Aktion zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag

/ Aktuelles, Veranstaltung /

Erfolgreich zog heute ein Lindwurm durch die Stuttgarter Innenstadt. Heute am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der UN endlich in Kraft, nachdem er am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und mittlerweile von 51 Staaten ratifiziert wurde. Damit ist das Verbot des Einsatzes von Atomwaffen Bestandteil des Völkerrechts. Der Friedenstreff Stuttgart

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ATOMWAFFENVERTRAG UNTERZEICHNEN

/ Aktuelles, Veranstaltung /

Fr. 22. Jan. 2021, 13.30 Uhr – Stuttgart Wilhelmsplatz – Demozug Liebe Friedensfreund*innen, am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der UN endlich in Kraft, nachdem er am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und mittlerweile von 51 Staaten ratifiziert wurde. Damit ist das Verbot des Einsatzes von Atomwaffen Bestandteil des Völkerrechts.

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Bewaffnung von Drohnen aus israelischer Produktion vorläufig vom Tisch

/ Aktuelles /

Eigentlich sollte an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Kauf von Raketen für die »Heron TP« entscheiden. Auf Bitten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hatte das Verteidigungsministerium im November eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Die Rechnung machte Mützenich aber ohne seine Partei. Abgeordnete aus Landesparlamenten und des Bundestages sowie zahlreiche SPD-Mitglieder haben mit einem offenen

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