IMI-Analyse 2025/13: Beispiel „Drohnenwall“

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Beschleunigte Aufrüstung und Kontrollverlust bei Drohnen und KI In parallelen und abgestimmten Prozessen haben die (adelige) deutsche Kommissionspräsidentin Von der Leyen (CDU) und die künftige deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU) sowohl auf EU- als auch auf bundesdeutscher Ebene Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen. EU-weit sollen so sagenhafte 800 Mrd. Euro mobilisiert werden, die vom […]

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junge Welt 30.05.25: EU füllt Kriegskasse

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Verordnung über beispiellose gemeinsame Rüstungsdarlehen seit Donnerstag in Kraft. Merz: EU ist »Friedensprojekt« Die EU stellt bis zu 150 Milliarden Euro für die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern bereit. Am Mittwoch erschien nach zweimonatigen Verhandlungen im EU-Amtsblatt die am Vortag von den sogenannten Europaministern beschlossene Verordnung »zur Festlegung des Instruments ›Sicherheitsmaßnahmen für Europa (SAFE) durch die

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Handelsblatt 26.05.25: Nato-Generalsekretär erwartet Einigung auf Fünf-Prozent-Ziel

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Öffentlich vermied es der Nato-Generalsekretär bislang, in der Debatte um die neue Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben konkret zu werden. Nun rutscht ihm eine Zahl heraus. Dayton. Nato-Generalsekretär Mark Rutte erwartet, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten beim Gipfeltreffen in Den Haag auf Verteidigungsausgaben in Höhe von insgesamt fünf Prozent der Wirtschaftsleistung einigen werden. „Wir brauchen

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junge Welt 24.05.25: Merz an der Ostfront

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Kanzler stellt deutsche Panzerbrigade in Litauen in Dienst und bekennt sich zum Fünf-Prozent-Rüstungsziel Donald Trumps Am Donnerstag reisten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in die litauische Hauptstadt Vilnius, um dort bei einem Gottesdienst plus »Aufstellungsappell« mit 800 Soldaten die im Aufbau befindliche deutsche Panzerbrigade 45 in Dienst zu stellen. Die Brigade

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Kontext Wochenzeitung 14.05.25: Projekt Erinnerungsorte Stuttgart – „Diese Orte sind unsere Zeitzeugen“

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Eine neue Homepage dokumentiert rund 200 Orte in Stuttgart, die an die NS-Zeit erinnern – ein in Deutschland bislang einzigartiges Projekt. Manche Denkmäler, Mahnmale und Erinnerungsorte sind so versteckt, dass sie kaum jemand kennt. Von den Orten, die in Stuttgart an den Nationalsozialismus erinnern, gibt es solche, die sehr präsent sind in der Stadt. Zum

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StZ 09.05.25: Ein Friedensappell, der durch Mark und Bein geht

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Mit Kundgebungen, Führungen und einem großen Friedenskonzert ist in Stuttgart an das Kriegsende vor 80 Jahren erinnert worden. Eindrücke vom Tag. … Laut und sichtbar sind an diesem Tag auch die Antifaschisten, die Kränze an dem 1970 eingeweihten Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen und bei der Gelegenheit Widerstand gegen den Kurswechsel in der

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multipolar 09.05.25: Frieden statt Krieg: Mehrheit der Deutschen will andere Ukraine-Politik

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Multipolar hat eine repräsentative Umfrage zur Ukraine-Politik der deutschen Regierung durchführen lassen. Nahezu zwei Drittel der Menschen fordern die neue Bundesregierung zum Einsatz für Friedensverhandlungen auf. Eine ebenso große Mehrheit der Befragten lehnt die mögliche Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine ab. Wegen der finanziellen Kürzungen für deutsche Bürger will nur noch eine knappe Mehrheit

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1. Mai Rede von Tobias Pflüger (IMI): kommende Herausforderungen für antimilitaristische Kämpfe

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Ja, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, ganz herzliche Begrüßung an Euch hier. Heute ist der 1. Mai. Als ich hierher gefahren bin, habe ich so gedacht, naja, manche nehmen das jetzt einfach nur noch als schönen Feiertag und dann haben wir heute den Vorteil, dass das endlich wunderschönes Wetter ist. Aber dass

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junge Welt 29.04.25: Waffen für die Welt

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Die BRD ist zum Staat mit den vierthöchsten Rüstungsausgaben geworden – hinter den USA, China und Russland, aber noch vor Indien Die weltweiten Militärausgaben kennen seit rund zehn Jahren nur eine Richtung: aufwärts! 2.718 Milliarden US-Dollar haben die Staaten der Erde im vergangenen Jahr für Rüstungsgüter ausgegeben – eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 9,4

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