Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde.die Welt wäre eine bessere, wenn Putin die Ukraine nicht überfallen hätte. Was Russland dort anrichtet, ist völkerrechtswidrig und darf nicht gerechtfertigt werden. Es stellt sich daher nicht die Frage, wer hier der Aggressor ist – es stellt sich die Frage, ob die Reaktion des Westens überhaupt ansatzweise geeignet ist, wünschenswerte Ziele […]
Die Kurzstudie fasst frühere Artikel zusammen und ergänzt sie um die Aspekte des jüngsten Rüstungs- und Schuldenpaketes. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass von einer kaputtgesparten Bundeswehr keine Rede sein kann (Anstieg der Militärausgaben von 32,5 Mrd. Euro 2014 auf 50,4 Mrd. Euro 2022). Die Dimension der Militärausgaben zeigt sich am Haushalt 2024, die sich
IMI-Studie 2025/01 – Militärausgaben und Sozialabbau Weiterlesen »
Seit Ukrainekrieg und Regierungsbeschlüssen zur Aufrüstung und neuen Rüstungsausgaben steigt der Einfluß der Rüstungsindustrie stetig. Was zu der Frage führt, wer wen steuert: Die Rüstungsindustrie den Staat oder andersrum? Die neue Studie “Wag the dog” von Greenpeace erklärt, warum wir neue Machtverhältnisse zwischen Politik und Rüstungsindustrie brauchen. “Zeitenwende” nannte Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2022
Greenpeace 08.04.25: Rüstungspolitik: Wer hat das Sagen? Weiterlesen »
Während Putin und Trump strategische Allianzen schmieden, taumelt Deutschland unter planlosen Politikern. General Vad schlägt im Video „⚠️ General Vad packt aus 🚨 | Deutschland in Gefahr! 🇩🇪 | Trump & Putin mit Geheimstrategie!“ Alarm: Der aggressive Kurs gegenüber Russland könnte sich rächen. Haben wir mit Selenski aufs falsche Pferd gesetzt? Droht eine Zeitenwende, die
Berlin. Auch in diesem Jahr liefert die Bundesrepublik weiter Rüstungsgüter an Israel. Zwischen dem 1. Januar und dem 16. März 2025 genehmigte die Bundesregierung Exporte im Wert von 24,46 Millionen Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht. Das berichtete die Berliner Zeitung am Mittwoch. Trotz des Krieges im Gazastreifen
junge Welt 27.03.25: Wieder mehr deutsche Waffen an Israel Weiterlesen »
Die VW-Krise hinterlässt tiefe Spuren beim Großaktionär. Abwertungen führen zu einem Milliardenverlust. Dennoch plant die Porsche SE eine große Investition. … Nun wird ein größeres Investment geprüft, das langfristigen Wert und Dividende bringen soll. „Wir haben durchaus Interesse daran, den zwei Kernbeteiligungen eine weitere hinzuzufügen“, sagte Pötsch. Infrage kämen auch Beteiligungen im Rüstungs- und Infrastrukturbereich,
Vor zwei Wochen ist Ihr Buch »Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde« erschienen. Sie legen dar, warum Sie nicht für Deutschland in einen Krieg gegen einen anderen Staat ziehen würden. Können Sie Ihre Argumentation erläutern? Ich bin nicht bereit, für einen Staat zu sterben. Die Menschheit ist in etwa 200 konkurrierende Staaten eingeteilt
junge Welt 29.03.25: »Ich bin nicht bereit, für einen Staat zu sterben« Weiterlesen »
Ohne Hemmnisse. Die EU legt ein Weißbuch für eine »Ära der Aufrüstung« und die Abkopplung von den USA vor Der Konflikt zieht sich schon lange wie ein roter Faden durch die Geschichte der Europäischen Union: Traditionell dominierten eher die »Transatlantiker«, die lange vor allem von Großbritannien und später durch die meisten osteuropäischen Staaten vertreten wurden.
junge Welt 22.03.25: Europe first! Weiterlesen »
Auf den letzten Metern der 20. Wahlperiode des Bundestages fahren die Grünen einen der größten Erfolge ihrer Geschichte ein. Unter den treibenden Kräften bei der Reform der Schuldenbremse, im Klimaschutz und in der verteidigungspolitischen Neuausrichtung: die Super-Realos aus Baden-Württemberg. Andreas Schwarz fasst die in seiner Partei sehr weit verbreitete Stimmung zusammen: Er wünsche sich wie
Es wird schon so sein, dass der Beschluss von unbegrenztem politischen Kredit für die Verteidigung gedacht ist. Harmlos allerdings ist daran nichts, meint der Stuttgarter Staatswissenschaftler Berthold Beimler. Friedrich Merz und die designierte schwarz-rote Bundesregierung haben nun also auch die Grünen überzeugt, für ihr 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen zu stimmen. Dabei werden die Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse nun
Kontext Wochenzeitung 19.02.25: Was verteidigt wird Weiterlesen »
