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IMI-Aktuell 2022/517 27.10.22: US-Atomwaffen: Beschleunigt

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Im Rahmen der Nuklearen Teilhabe lagern u.a. in Deutschland US-Atomwaffen, die aber derzeit „modernisiert“ werden – eine neue Version B51-12 soll künftig zielgenauer und durchschlagskräftiger werden (siehe IMI-Analyse 2020/22). Nun berichtet antiwar.com, dass der ursprüngliche Zeitplan hierfür nun beschleunigt worden sei: „A cable obtained by Politico reveals that US officials told NATO allies in Brussels this month that they will send […]

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KONTEXT:Wochenzeitung 26.10.22: „Solidarischer Herbst“ – Wo war die Friedensbewegung?

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Von Gastautor Paul Schobel Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände haben sich zusammengetan, um einen „Solidarischen Herbst“ auszurufen. Das ist dringend notwendig. Aber wo sind die Stimmen geblieben, die den Krieg als Ursache des Elends brandmarken? Zum Artikel

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Keine Waffen in Kriegsgebiete!
Friedensförderung als Maßstab der Rüstungsexportpolitik!

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Pressemeldung der Aktion „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ „Wie barbarisch und menschenverachtend, dass die Bundesregierung Rüstungsexporte für die im Jemen kriegführenden Länder Saudi-Arabien, VAE und Ägypten genehmigt hat. Saudi-Arabien erhält Zulieferungen für Ausrüstung und Bewaffnung sowie Munition für seine Eurofighter und Tornado. Und das obwohl bekannt ist, dass mit genau diesen Kampfflugzeugen seit Jahren nachweislich

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junge Welt 24.09.22: »Der Westen müsste einen Status quo akzeptieren, der ihm nicht gefällt«

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Über den Krieg in der Ukraine, die Gefahr einer direkten Konfrontation mit Russland und Chancen für eine Friedenslösung. Ein Gespräch mit Johannes Varwick Johannes Varwick … ist Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität in Halle-Wittenberg. Von 2008 bis 2011 war er Mitglied des Advisory Panels des NATO Committee for Science for

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Handelsblatt 30.8.22: Umfrage: Mehrheit will Verhandlungen über Kriegsende

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77 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass der Westen Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs anstoßen sollte. Das geht aus einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das RTL/ntv-„Trendbarometer” hervor. 17 Prozent fanden, der Westen solle das derzeit nicht tun. Weiterlesen

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Junge Welt vom 01.09.22:

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Zeitenwende – Die Koalition nutzt den Ukraine-Krieg als Vorwand, um langfristig geplante Hochrüstung durchzusetzen. Scholz will Militarisierung der EU Aufrüstung statt Abrüstung ist seit Jahren die Handlungsmaxime der Bundesregierung. Pünktlich zum Antikriegstag am 1. September 2022 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zudem in einer Grundsatzrede in Prag an, das Militärpotential der EU zu

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Olivgrüne Steigerung der nuklearen Gefahr

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Ein Artikel von Bernhard Trautvetter auf nachdenkseiten.de Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warf Russland zu Beginn der diesjährigen Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages in der UNO Anfang dieses Monats „rücksichtslose nukleare Rhetorik“ vor[1]. Wie sehr Baerbocks politische Positionen eine Gefahr für den Weltfrieden darstellen, wird klar, wenn man sich mit der Nuklearstrategie der USA

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Ukraine-Krieg und Diplomatie – Kriegslogik versperrt den Weg

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Beim Krieg in der Ukraine handelt es sich um eine offensichtliche Aggression Russlands. Der Historiker Wolfram Wette fragt dennoch, ob die Fokussierung allein darauf nicht verkürzt ist. Denn sie verstellt den Blick auf die Ursachen des Krieges, deren Kenntnis wichtig ist, um eine diplomatische Lösung zu finden. Der vormalige Bundespräsident Gustav W. Heinemann richtete im

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