Am 29. Januar erklärte US-Präsident Donald Trump Kuba zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit der USA und verschärfte die Blockade gegen den Inselstaat. Von Manolo De Los Santos. In der Stille einer Nacht in Havanna sind nur das Brummen eines Generators in einem entfernten Krankenhaus und das Murmeln einer Familie zu hören, […]
Olaf Scholz rief die militaristische Zeitenwende aus und Boris Pistorius forderte deutsche Kriegstüchtigkeit bis 2029. Im Gegensatz zu manch anderen politischen Slogans entfalten diese Schlagwörter eine weitreichende gesellschaftliche Dynamik, deren Konsequenzen kaum überschätzt werden können. Die Politik der Angst führt zu einem militärischen Automatismus. Der damals noch designierte Kanzler Friedrich Merz forderte Anfang März 2025,
IMI-Analyse 2026/02: Finanzpolitische Schieflage Weiterlesen »
Die Atombombe – soll Deutschland sie bekommen? Wer den Atomwaffensperrvertrag oder den Zwei-plus-Vier-Vertrag kennt, weiß: Eine solche Frage überhaupt zu stellen, verbietet sich. Doch im Zuge des politischen Großprojekts Kriegstüchtigkeit, im Zuge von Aufrüstung und der angeblichen „Zeitenwende“ verschiebt die Politik die Grenzen immer weiter. Ex-Außenminister Joschka Fischer forderte die Atombombe für Europa, Kanzler Merz gab
Der New-Start-Vertrag zwischen den USA und Russland läuft aus. Damit entfallen die letzten Kontrollen für die Atomwaffen der Großmächte. Die globale Sicherheit ist gefährdet. Am Donnerstag, 5. Februar, läuft der letzte Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und Russland aus. „New Start“ regelt den Umfang und die Qualität der strategischen Atomwaffen, also der schlimmsten Waffen im Arsenal der beiden Großmächte. Zum ersten
StZ 02.02.26: Ende des New-Start-Vertrags Weiterlesen »
Zugriff auch auf die Verkehrsinfrastruktur und die Gesundheitsversorgung: Mit dem »Operationsplan Deutschland« will die BRD wieder »kriegstüchtig« werden Wurde an einer dunklen, unübersichtlichen Straßenkreuzung in Ihrer Nähe vor nicht allzu langer Zeit eine neue Beleuchtungsanlage installiert, die es bei Nacht einfacher und sicherer macht, die Kreuzung zu passieren? Vorsicht: Es handelt sich dabei womöglich nicht
junge Welt 31.01.26: Gesellschaft bei Fuß! Weiterlesen »
Kanzler erklärt EU zur »normativen Alternative zu Imperialismus und Autokratie«. Die Linke nennt NATO-Krieg gegen Jugoslawien »Präzedenzfall« für Völkerrechtsbruch Am Donnerstag steigerte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den neusten deutschen Größenwahn um einige Grade. In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag verlangte er mit Blick auf die EU, »wir« müssten »die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen«. Das
junge Welt 30.01.26: Merz träumt von Macht Weiterlesen »
Kuba: USA drohen mit Seeblockade. Verteidigungsvorbereitungen laufen Washington zielt mit neuen, völkerrechtswidrigen Maßnahmen auf eine vollständige Strangulation der kubanischen Wirtschaft ab. Wie das US-Portal Politico Ende vergangener Woche enthüllte, plant das Weiße Haus eine vollständige Seeblockade, um die karibische Insel von lebenswichtigen Ölimporten abzuschneiden. »Kuba wird sehr bald scheitern«, erklärte Präsident Donald Trump am Dienstag vor der Presse in
junge Welt 29.01.226: Havanna erhöht den Preis Weiterlesen »
Eine Initiative mahnt am Holocaust-Gedenktag die Umbenennung des Ferdinand-Porsche-Gymnasiums an. Vor Porsche Store in der Innenstadt stößt die Aktion nicht nur auf Zustimmung. Die Stuttgarter Initiative „Kein NS-Täter-Name für Schule“ hat den Holocaust-Gedenktag am 27. Januar zum Anlass genommen, um zum wiederholten Male vom Gemeinderat die Namensänderung des Ferdinand-Porsche-Gymnasiums Zuffenhausen einzufordern. Um dem Ansinnen Nachdruck zu
StZ 27.01.26: Erinnerungs-Initiative fordert: Porsche-Gymnasium soll umbenannt werden Weiterlesen »
Gesetz zur Beschleunigung der Aufrüstung mit Stimmen von Union, SPD und AfD beschlossen. Linke fordert »Transparenz und Kosteneffizienz« Obwohl inzwischen sogar der Bundeskanzler der Meinung ist, dass es wünschenswert ist, »in der längeren Perspektive mit Russland wieder einen Ausgleich zu finden« – so Friedrich Merz am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Halle (Saale) –, läuft
junge Welt 17.01.26: Vorfahrt für Kampfpanzer Weiterlesen »
Auch das formell militärisch noch neutrale Österreich rüstet auf. Schweres Gerät wird in Milliardenhöhe angeschafft, darunter Panzer und neue Abfangjäger, und der Wehrdienst könnte verlängert werden. Ziel der Regierungskoalition dürfte es sein, Österreich trotz seines Neutralitätsstatus in eine EU-Armee zu führen. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger von den liberalen Neos macht daraus keinen Hehl. Nachdem schon in
