Presse/Medien
StZ 02.01.25: Rüstungsindustrie will gesetzliche Förderung ihrer Investitionen – Was Kretschmann und Neske dazu sagen
Lange waren Rüstungsunternehmen im Nachteil, wenn es um Bankkredite ging. Das ist weitgehend vorbei. Der Industrie reicht das nicht, wenn sie ihr Tempo erhöhen soll. Die deutsche Rüstungsindustrie drängt auf eine gesetzliche Förderung ihrer Investitionen zur Kapazitätserhöhung. „Wenn Deutschland – wie von der Regierung gefordert – bis 2029 kriegstüchtig werden soll, brauchen wir ein Rüstungsbeschleunigungsgesetz“,
Kontext Wochenzeitung 01.01.25: Kontext im Merlin – „Endlich!“
Kontext im Merlin – das ist gut so. Die Gesprächsreihe macht das Kulturzentrum voll, die Themen passen, das Echo ist groß. Ein treffliches Beispiel ist die Premiere der Gruppe „Aufbruch zum Frieden“ um den grünen Pazifisten Winfried Hermann. Wie kriegen wir unsere Botschaft unter die Leute?, fragt Hermann, Verkehrsminister in Baden-Württemberg, im Frühjahr an. Mit
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Pressenza 26.12.24: Verheerende Bilanz der Rüstungsexportpolitik der Ampel-Regierung
Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! fordert eine grundlegende Wende zu Abrüstung und Frieden durch weniger Rüstungsexporte. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ bilanziert die Rüstungsexportpolitik der scheidenden Bundesregierung anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2023 und der vorläufigen Zahlen für das Jahr 2024: kein Rüstungsexportkontrollgesetz, weniger Transparenz und mehr Exporte in menschen- und völkerrechtsverletzende Staaten. „Die Regierung
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junge Welt 30.12.24: AUFRÜSTUNG IN DEN USA – Mehr Tech für die Front
Das Silicon Valley geht auf Kriegskurs: US-Digitalfirmen bilden Konsortium für HightechwaffenVon Sebastian Edinger Im Silicon Valley entsteht derzeit ein Konsortium, in dem führende Techkonzerne ihre Kräfte bündeln wollen, um die US-Regierung mit modernstem Kriegsgerät zu beliefern. So wollen sich die Digitalfirmen künftig ein deutlich größeres Stück vom Kuchen des 850 Milliarden US-Dollar schweren US-amerikanischen Militäretats
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Nachdenkseiten 06.12.24: „Wie ein 51. Bundesstaat“
Der Ex-Bundeswehrgeneral Erich Vad sieht Deutschland in Gefahr – während die USA außer Reichweite bleiben. Gerade noch rechtzeitig kommt Vads Buch „Ernstfall für Deutschland“, um vor dem Wahljahr 2025 vor Augen zu führen, welche Entwicklungen dem Land drohen. Von Irmtraud Gutschke. gesamter Artikel
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Tagesschau 17.12.24: Verfassungsgericht zu Drohneneinsätzen – Macht sich Deutschland bei US-Angriffen mitschuldig?
Die USA nutzen die Militärbasis Ramstein für Kampfdrohnenangriffe im Jemen. Jemenitische Zivilisten halten die Einsätze für völkerrechtswidrig und haben die Bundesregierung verklagt. Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht. Von Egzona Hyseni, ARD-Rechtsredaktion Geklagt haben zwei jemenitische Staatsangehörige der Familie bin Ali Jaber. 2012 wurden zwei ihrer Angehörigen durch einen Kampfdrohnen-Angriff der USA getötet. Der Angriff galt eigentlich
IMI-Analyse 2024/44 – Atomkrieg durch konventionelle Waffen?
Mittelstreckenraketen zwischen kaltem und heißem Krieg Anfang Juli 2024 feierte die NATO in Washington ihren 75. Geburtstag unter Leitung des noch amtierenden US-Präsidenten Joe Biden. Angesichts weltpolitischer Krisen und Herausforderungen schloss das Bündnis sich enger zusammen und beschwor den Geist des Kalten Krieges, was sich in steigenden Militärausgaben und Aufrüstungsprogrammen niederschlug. Die Überraschung war groß,
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junge Welt 29.11.24: RÜSTUNGSSPIRALE IN DER EU – »Umstellung auf Kriegswirtschaft ist zentral«
EU-Kommission erstmals mit Posten für »Verteidigung«. Mehrheit im Parlament hinter Aufrüstungskurs. Ein Gespräch mit Özlem Alev DemirelInterview: Yaro Allisat Seit Mittwoch steht das »Kabinett« von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, CDU. Diese hat mit dem Litauer Andrius Kubilius erstmals einen Kommissar für »Defense« ernannt. Welche Schritte der Institutionalisierung der gemeinsamen Aufrüstung sind dem vorausgegangen? Schon
junge Welt 22.11.24: Pentagon: Atomkrieg »akzeptabel«
Moskau und Beijing kritisieren Äußerungen aus Washington. Von Arnold Schölzel Die USA seien bereit, bei Bedarf Atomwaffen einzusetzen, würden dies aber nur zu Bedingungen tun, die für das Land und seine Interessen »akzeptabel« seien, sagte Konteradmiral Thomas Buchanan, Sprecher des US Strategic Command (U. S. Stratcom) am Mittwoch in Washington. Er sprach im Center for
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