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pressenza 11.02.26: Das Kriegsrecht ist an einem kritischen Punkt angelangt: Die Warnung der Genfer Akademie

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Das humanitäre Völkerrecht entstand aus der extremen Erfahrung des 20. Jahrhunderts. Die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle wurden nicht als abstrakte moralische Erklärungen konzipiert, sondern als ein konkreter Versuch, selbst im Krieg der Gewalt Grenzen zu setzen. Dieser normative Rahmen ist jedoch derzeit einer tiefgreifenden Erosion ausgesetzt – nicht etwa aufgrund rechtlicher Antiquiertheit, sondern aufgrund […]

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BR24 14.02.26: MSC: Tausende demonstrieren in Münchner Innenstadt 

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In der Münchner Innenstadt reiht sich eine Demonstration an die nächste. Sie alle wollen bei der Münchner Sicherheitskonferenz Aufmerksamkeit bekommen, verfolgen aber ganz unterschiedliche Ziele. Allein am Samstag haben sich rund um die Münchener Sicherheitskonferenz insgesamt 19 Demonstrationen angemeldet – so das Kreisverwaltungsreferat der Stadt. Entsprechend voll ist es in der Innenstadt. Zum einen laufen

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junge Welt 14.02.26: Rüstung über alles

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Merz eröffnet Münchener »Sicherheitskonferenz« mit Ankündigung militärischer Stärke gegen Großmächte. Gespräche mit Russland abgelehnt Zum ersten Mal eröffnete mit Friedrich Merz (CDU) am Freitag ein amtierender deutscher Bundeskanzler die Münchener Sicherheitskonferenz. Seine in Medien sofort als Grundsatzrede betitelte Ansprache zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik entsprach dem historischen Anlass: Sein Konzept läuft auf eine Dreifrontenaufstellung gegenüber

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pressenza 12.02.16: Münchener Sicherheitskonferenz 2026: Ist eine Rückkehr zu friedenspolitischer Vernunft möglich?

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Bündnisverteidigung ist nur dann sinnvoll, wenn das, was verteidigt werden soll, nicht zerstört wird. Doch die aktuell eintretende Rüstungsspirale führt zu mehr Unsicherheit und erhöht die Kriegsgefahr in Europa. Angelika Wilmen, Friedensreferentin bei der Ärzteorganisation IPPNW, bringt dies auf den Punkt: „Des einen Sicherheit ist des anderen Unsicherheit. Er fühlt sich bedroht und rüstet auf. Das

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junge Welt 11.02.26: Politik der Zerstörung

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Völkerrechtswidriges US-Energieembargo gegen Kuba löst humanitäre Krise aus. Flugverkehr eingeschränkt Die USA schließen die sozialistische Republik Kuba einseitig und ohne jede rechtliche Grundlage seit Wochen von der Treibstoffversorgung aus. Damit hat die Regierung in Washington auf der Karibikinsel eine humanitäre Krise mit noch nicht absehbaren Folgen ausgelöst. Die kanadische Fluglinie Air Canada hat am Montag

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junge Welt 09.02.26: Kriegshäfen unter Beobachtung

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Streiks und Proteste in mehr als 20 Häfen entlang des Mittelmeeres. Sie zeigen, dass die Kriegslogistik verwundbar ist – und wie Unter dem Motto »Die Hafenarbeiter arbeiten nicht für den Krieg!« protestierten am Freitag Zehntausende in über 20 Häfen Europas, vor allem am Mittelmeer, gegen die aktuellen Kriege, gegen die Militarisierungspolitik der EU und gegen

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nd 29.01.26: DGB-Bezirks-Chefin Karger: »Rüstung ist keine Zukunftsindustrie«

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Die alte und neue DGB-Bezirks-Chefin Katja Karger über anstehende Betriebs­rats­wahlen, AfD-Mitglieder und Angriffe auf Beschäftigte Als frisch wiedergewählte Vorsitzende: Was steht in den kommenden vier Jahren ganz oben auf Ihrer To-do-Liste? Die Situation für die Beschäftigten in Berlin und Brandenburg ist äußerst angespannt. Gerade in Brandenburg gab es viele Betriebsschließungen, viele Kolleg*innen haben ihren Job verloren,

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junge Welt 07.02.26: Was bedeutet ein Kriegshafen für die Bevölkerung?

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Die NATO gefährdet mit ihren Plänen die Einwohner von Rostock, warnt Cornelia Mannewitz Der Rostocker Hafen soll »kriegstüchtig« gemacht werden, wie die Ostseezeitung Anfang der Woche berichtete. Was wissen Sie darüber? Kürzlich hörten wir, dass das Marinearsenal »NATO-Hafen« werden soll. Jetzt geht es also auch um den zivilen Seehafen, wo Fähren abfahren und Handelsschiffe festmachen. Panzerrampen, Gleise

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nachdenkseiten 05.02.26: Von der Blockade zur Erstickung: Der Krieg der USA gegen Kuba erreicht seine brutalste Phase

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Am 29. Januar erklärte US-Präsident Donald Trump Kuba zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit der USA und verschärfte die Blockade gegen den Inselstaat. Von Manolo De Los Santos. In der Stille einer Nacht in Havanna sind nur das Brummen eines Generators in einem entfernten Krankenhaus und das Murmeln einer Familie zu hören,

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IMI-Analyse 2026/02: Finanzpolitische Schieflage

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Olaf Scholz rief die militaristische Zeitenwende aus und Boris Pistorius forderte deutsche Kriegstüchtigkeit bis 2029. Im Gegensatz zu manch anderen politischen Slogans entfalten diese Schlagwörter eine weitreichende gesellschaftliche Dynamik, deren Konsequenzen kaum überschätzt werden können. Die Politik der Angst führt zu einem militärischen Automatismus. Der damals noch designierte Kanzler Friedrich Merz forderte Anfang März 2025,

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