Aktuelles

Deutsches Konjunkturpaket: Mit Aufrüstung aus der Krise!

In den Medien ist kaum etwas darüber zu finden, dass mit dem 130 Mrd. – Konjunkturpaket die Aufrüstung beschleunigt werden soll. Gemäß Punkt 10 sollen Digitalisierungsvorhaben, Sicherheitsprojekte und neue Rüstungsprojekte „mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil“ vorgezogen werden. Das könnte heißen, dass der Atombomber oder das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180 noch schneller kommen sollen. Das Gesamtpaket hat […]

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Als Warnung an Russland und China – USA sollen Atomtest in Erwägung gezogen haben

Erst kündigen die USA den Ausstieg aus dem Militärabkommen „Offener Himmel“ an. Nun wurde ein Zeitungsbericht öffentlich, der Abrüstungsaktivisten alarmiert.  Wie dem Tagesspiegel vom 23. Mai 2020 zu entnehmen ist, befasst sich die US-Regierung mit der Überlegung wieder Atomtests aufzunehmen. Doch das ist nicht die einzige Provokation, mit der die USA an der Rüstungsspirale drehen.

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Genug ist Genug!

ICAN, die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen und Friedensnobelpreisträgerin 2017, hat die  Ausgaben der 9 Atomwaffenstaaten für ihre Kernwaffen unter die Lupe genommen. Der Bericht “ Enough is Enough: Global Nuclear Weapons Spending 2020“ kommt zu folgenden Ergebnissen: Im Jahr 2019 gaben die 9 Atommächte $ 72.9 Milliarden für Kernwaffen aus. Dies entspricht $

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Streit in der SPD um die nukleare Teilhabe – Das eigene Programm ist da eindeutig!

Am 3. Mai 2020 sind der Fraktionsvorsitzende der SPD Rolf Mützenich sowie der Kovorsitzende Norbert Walter Borjans mit der Forderung vor die Presse getreten, die nukleare Teilhabe und damit die Lagerung und den möglichen Einsatz der 20 Atombomben in Büchel in der Eifel in Frage zu stellen. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass die Verteidigungsministerin

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10 Milliarden Euro für die deutschen Seestreitkräfte

Es zeichnet sich immer klarer ab, dass wir vor einer ausgeprägten Rezession stehen, die sich bereits 2019 ankündigte und durch die Pandemie verstärkt wird. Wie in dieser Gesellschaft üblich, trifft das vor allem Arbeiter und Angestellte, Arbeitslose und Alleinerziehende, Freiberufler und auch Kleinunternehmer. Anstatt Staatsgelder in die offensichtlich unzureichende soziale Infrastruktur und ein damit verbundenes

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Das Verteidigungsministerium will deutsche Drohnen bewaffnen

Sieben Drohnen beschafft die Bundeswehr für 1 Milliarde Euro in Israel, 5 Stück davon werden so vorgerüstet, dass sie bewaffnet werden können. Dies kritisiert Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag am 12. Mai in einem Artikel in der jungen Welt. https://www.jungewelt.de/artikel/378133.militarismus-alibidebatte-um-drohnen.html Ähnliche Beiträge:ICAN Aufruf an Bürgermeister gegen milliardenschwere geplante Atombomber

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Militärübung der USA als „Defender-Europe 20 Plus“

Wie am 13. Mai 2020 in RP-Online zu lesen ist, „soll die größte Verlegeübung der US-Streitkräfte im Juni fortgesetzt werden. Das Großmanöver „Defender Europe“ war wegen der Pandemie zurückgefahren worden. Nun soll es mit einer gemeinsamen Übung von amerikanischen und polnischen Soldaten fortgesetzt werden.“ Mehr unter folgendem Link: https://rp-online.de/politik/ausland/us-streitkraefte-in-polen-militaeruebung-als-defender-europe-20-plus_aid-50868949 Ähnliche Beiträge:Defender Pacific 20 – Aufmarsch in

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Coronakrise: Bundeswehr ködert Minderjährige

„Wir kämpfen gegen Corona.“ Mit dieser Aussage schreibt die Bundeswehr 17-Jährige an, um sie als RekrutInnen zu gewinnen. Sichtlich erhofft sich die Bundeswehr von der Coronakrise eine Erleichterung ihrer anhaltenden Rekrutierungsschwierigkeiten. Eine Laufbahn in der Bundeswehr ist bei den jungen Menschen aus gutem Grund zwar sehr unbeliebt, aber während  der coronabedingten Wirtschaftsflaute könnte manche /r

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