1990 begannen die USA mit der Entwicklung bewaffneter Drohnen. Die Einsatzbereitschaft war ab 1998 gegeben.
Beginn des Drohnenkriegs
Als George W. Bush im Jahr 2001 nach dem 11. September den Krieg gegen den Terror ausrief, begann der Drohnenkrieg am 7. Oktober 2001 mit dem ersten Drohnenangriff auf Kandhar. Friedensnobelpreisträger Obama und später Trump intensivierten den Drohnenkrieg. Zu Drohnenschlägen im Rahmen der Kriege in Afghanistan und im Irak sind keine klaren Zahlen verfügbar. Die USA beanspruchen aber auch das Recht, Angriffe zu fliegen auf Menschen in befreundeten und neutralen Ländern, sofern sie diese Menschen für Terroristen halten. Mit dieser Einstellung erklären die USA praktisch die ganze Welt zum Kriegsgebiet. Ein bekanntes Beispiel für einen derartigen Drohnenschlag “out of area“ (außerhalb eines Kriegsgebietes) ist die Ermordung des iranischen Generals Soleimani im Irak.
Unter Bush kam es zu 57 derartigen Angriffen. Obama steigerte die Zahl auf 563. Aus der Präsidentschaft Trumps stehen keine Gesamtzahlen zur Verfügung. Es fanden aber allein im ersten Jahr 161 Angriffe im Jemen und in Somalia statt.
Während Obama 2 Berichte zu Opferzahlen von Angriffen außerhalb von Kriegseinsätzen veröffentlichen ließ, stoppte Trump diese Berichterstattung. Im Jahr 2017 erfolgten Drohnenschläge in mindesten 6 Ländern: In Afghanistan, Pakistan, Syrien, Jemen, Libyen, Somalia.
Eine besonders abscheuliche Art von Drohne ist die von Obama angeordnete Flying Ginsu. Sie zerstückelt das Opfer mittels 6 ausfahrbaren Säbeln. Diese Art der Hinrichtung soll angeblich zielgenauer sein und zivile Opferzahlen minimieren. Allerdings kommt Flying Ginsu erst zum Einsatz, wenn die Zielperson bei einer Explosion entkommen ist. Bei eben dieser Explosion kamen aber mit großer Wahrscheinlichkeit schon Unschuldige zu Tode. Flying Ginsu flog bereits Angriffe in Libyen, Irak, Somalia und Jemen. (Quelle: Merkur.de, 15.5.2019)
Die Auswahl der Opfer
Dem Präsidenten werden auf Grund geheimdienstlicher Informationen wöchentlich Todeslisten zur Unterschrift vorgelegt. Zusätzlich erfolgen sogenannte “signature strikes“: Überwachungsprogramme sammeln Daten zu Gruppenmerkmalen und Verhaltensmustern (z.B. Geschlecht, Alter,Treffen mit anderen Menschen). Auch völlig unscharfe, aus großer Höhe aufgenommene Fotos finden Verwendung. Nach Auswertung der Daten erfolgt die Tötung nicht, weil jemand Terrorist ist. Die Identiät des Opfers muss nicht einmal festgestellt werden. Die Geheimdienste oder die Militärs ordnen einen Drohnenangriff an, weil jemand Charakteristika aufweist, die auch bei Terroristen feststellbar sind.
Opferzahlen
Obwohl es verständlicherweise keine exakten Opferzahlen gibt, kann davon ausgegangen werden, dass diese im 5-stelligen Bereich liegen. Ein großer Teil dieser Ermordeten waren Zivilisten. Auch zahlreiche Kinder waren darunter. Das Jugendmagazin der Bundeszentrale für politische Bildung fluter.de schreibt am 25.8.2016: „Laut der Menschenrechtsorganisation Reprieve kommen auf jeden Terrorverdächtigen, der durch eine Drohne exekutiert wird, 28 getötete Zivilisten.“
Die Tötungen werden zwar durch die USA ausgeführt, aber auch europäische Länder tragen eine beträchtliche Mitschuld. Deutschland, Großbritannien, Italien und die Niederlande liefern nachrichtendienstliche Informationen und stellen ihre Infrastuktur für die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA zur Verfügung. In Deutschland spielen die US Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM in Stuttgart sowie die Airbase Ramstein eine wichtige Rolle.
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