Militarisierung

Zugriff auch auf die Verkehrsinfrastruktur und die Gesundheitsversorgung: Mit dem »Operationsplan Deutschland« will die BRD wieder »kriegstüchtig« werden Wurde an einer dunklen, unübersichtlichen Straßenkreuzung in Ihrer Nähe vor nicht allzu langer Zeit eine neue Beleuchtungsanlage installiert, die es bei Nacht einfacher und sicherer macht, die Kreuzung zu passieren? Vorsicht: Es handelt sich dabei womöglich nicht

Kanzler erklärt EU zur »normativen Alternative zu Imperialismus und Autokratie«. Die Linke nennt NATO-Krieg gegen Jugoslawien »Präzedenzfall« für Völkerrechtsbruch Am Donnerstag steigerte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den neusten deutschen Größenwahn um einige Grade. In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag verlangte er mit Blick auf die EU, »wir« müssten »die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen«. Das

Gesetz zur Beschleunigung der Aufrüstung mit Stimmen von Union, SPD und AfD beschlossen. Linke fordert »Transparenz und Kosteneffizienz« Obwohl inzwischen sogar der Bundeskanzler der Meinung ist, dass es wünschenswert ist, »in der längeren Perspektive mit Russland wieder einen Ausgleich zu finden« – so Friedrich Merz am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Halle (Saale) –, läuft

Erneut werden Rufe nach einer EU-Armee laut. Die Konkurrenz zwischen den Mächten hat solche Pläne in der Vergangenheit stets vereiteltVon Philip Tassev Niederlagen umzuwandeln in neue Chancen, damit kennt sich der nicht totzukriegende deutsche Imperialismus nach zwei angefangenen und verlorenen Weltkriegen aus. Auch der Chef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, hat seinen Teil

Die Würfel sind gefallen: Die Bevölkerung lehnt die Initiative für einen Zwangsdienst, auch bekannt unter dem Namen «Service Citoyen» mit über 80 % klar ab. Dieses Ergebnis zeigt, dass sich die Bevölkerung nicht täuschen lässt und sich gegen die erzwungene Militarisierung der Gesellschaft wehrt. Der feministische Anstrich, den die Initiant*innen dieser Initiative zu geben versuchten,

Boris Pistorius hisste anlässlich des Christopher Street Days 2023 im Bendlerblock die Regenbogenfahne. Aus »Solidarität mit Betroffenen, die von der Gründung der Bundeswehr bis ins Jahr 2000 systematisch diskriminiert wurden«, verlautbarte das Bundesverteidigungsministerium – »ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz«. Fotos zeigen Pistorius umringt von Soldaten in »Im Einsatz für QueerBw«-Trikots mit Eisernem Kreuz ebenfalls

Das »Tomahawk«-System eignet sich für Überraschungsangriffe auf strategische Ziele, warnt Simon Bödecker Laut Berichten verschiedener Medien will die Bundesregierung 400 Marschflugkörper aus US-Produktion anschaffen. Worum geht es konkret? Laut einem vertraulichen Regierungsdokument soll die Bundeswehr drei »Typhon«-Startplattformen von Lockheed Martin und 400 »Tomahawk«-Block-Vb-Marschflugkörper vom Rüstungskonzern Raytheon bekommen. Ein einziger »Tomahawk« kostet bis zu zwei Millionen