Presse/Medien

Focus online 18.01.24: Großmanöver zur Abschreckung Russlands: Nato will 90.000 Soldaten mobilisieren

Die Nato hat sich lange mit Großmanövern an der Ostflanke zurückgehalten. Jetzt steht mit „Steadfast Defender“ die größte Übung seit Ende des Kalten Krieges bevor. Sie soll bereits im Februar starten.  Die Nato will für ein Großmanöver zur Abschreckung Russlands rund 90.000 Soldaten mobilisieren. Die rund vier Monate dauernde Übung mit dem Namen Steadfast Defender […]

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StZ 17.01.24: Stuttgarter wollen Zeichen gegen rechts setzen

Die Stadt rührt sich: Gleich zwei Demonstrationen gegen rechte Demokratiefeinde sind für das kommende Wochenende in Stuttgart geplant. Die Veranstalter hoffen auf großen Zulauf. Nach den Demonstrationen für Demokratie und Vielfalt und gegen rechtsextreme Vertreibungsfantasien in vielen deutschen Städten gehen am Wochenende auch in Stuttgart Bürger auf die Straße, um ein sichtbares Zeichen zu setzen.  gesamter Artikel

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„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ Pressemeldung 09.01.24

Keine neuen Eurofighter für Saudi-Arabien! „Die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien bleibt falsch. Noch im Sommer 2023 verweigerte Bundeskanzler Scholz auf dem NATO-Gipfel in Vilnius öffentlich seine Zustimmung dazu und hielt dem anschließenden, monatelangen Druck seitens Großbritannien, dem Rüstungsunternehmen Airbus und dem Bundesverband der Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) stand. Saudi-Arabien würde durch

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IPPNW 21.12.23: Die humanitäre Situation im Gazastreifen ist außer Kontrolle

Nach dem brutalen Angriff von Hamas-Kämpfern auf Israel mit über 1.200 toten Zivilist*innen und Sicherheitskräften und mehr als 5.400 Verletzten hat die israelische Regierung angekündigt, die Terrororganisation Hamas vollständig zu zerstören. Gleichzeitig beteuert die israelische Armee, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen schützen zu wollen. Sie beschuldigt die Hamas, Palästinenser*innen als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, was völkerrechtlich

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ICAN 05.12.23: PM: Abrüstungskonferenz endet erfolgreich mit Konsens

Abrüstungskonferenz endet erfolgreich mit Konsens und verabschiedet starke politische Erklärung. Deutschland war nur beobachtend dabei. New York, 5. Dezember 2023 – Die Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York endete mit einem wichtigen Konsens unter den Vertragsstaaten. Anders als bei den jüngsten Konferenzen des Schwesternvertrages zur Nichtverbreitung von Atomwaffen (NVV) wurde

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Greenpeace.de 08.12.23: Ausgaben für Rüstung statt Soziales bringen wenig wirtschaftlichen Nutzen

Studie: Deutschland gibt seit zehn Jahren immer mehr Geld für die Bundeswehr aus. Doch diese Investitionen schaffen deutlich weniger Arbeitsplätze als bei Umweltschutz, Gesundheit oder Bildung. Deutschland hat seine Ausgaben für die Bundeswehr und Rüstung in den vergangenen zehn Jahren übermäßig stark gesteigert, verglichen mit dem Wirtschaftswachstum. Das zeigt eine von Greenpeace beauftragte Studie unter Beteiligung mehrerer

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german-foreign-policy.com 08.12.23: Atomwaffen für Europa

Berlin: Forderung nach atomarer Bewaffnung der EU im Wettrüsten mit Moskau wird lauter. Ex-Außenminister Josef Fischer verlangt Aufbau einer „atomaren Abschreckung“. Paris erklärt nuklearen Erstschlag für möglich. In Deutschland erstarkt die Forderung nach einer atomaren Bewaffnung der EU. Einem Plädoyer des in Berlin recht einflussreichen Publizisten Herfried Münkler, „Europa“ müsse „atomare Fähigkeiten aufbauen“, hat sich

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jungeWelt 29.11.23: Brüsseler Rüstungsträume

Angst vor Trump: EU erwägt riesigen Militärfonds Die EU-Kommission will die westliche Hegemonie zur Not auch allein militärisch verteidigen, also ohne die USA. Zu diesem Zweck solle das Staatenbündnis gemeinsame Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe aufnehmen, berichtete das Handelsblatt am Dienstag unter Berufung auf »vier europäische Spitzenbeamte«. Hintergrund ist die drohende Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus. Im

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Für den Frieden in die Kälte

Berlin: Tausende bei Kundgebung und Demo. Kampfansage an Kriegs- und Aufrüstungskurs. Friedensbewegung vor großen Herausforderungen. jungeWelt.de Anti-Kriegs-Demo: Linke und Wagenknecht ein bisschen gemeinsam | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-linke-ukraine-demo-100.html Demonstration – Nein zu Kriegen – Berlin – 251123 – #beobachterlive – YouTube Eindrücke zur Friedensdemonstration „Nein zu Kriegen“ in Berlin Demo in Berlin für Frieden und gegen die Ampel:

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