Kerstin

IMI-Studie 2026/04: Pressefreiheit unter Beschuss

Die Studie untersucht die Entwicklung der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland insbesondere seit der 2022 ausgerufenen „Zeitenwende“. Sie analysiert, wie Medien in die Legitimation von Aufrüstung und Kriegspolitik eingebunden werden und kritische, insbesondere antimilitaristische Positionen Repressionen ausgesetzt werden. Diese Entwicklungen werden mithilfe klassischer Studien und Fallbeispiele als historisch nicht neue Erscheinung eingeordnet. Neben ökonomischen Abhängigkeiten […]

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ICAN 27.05.26: NVV: Atomwaffenstaaten blockieren erneut Fortschritte

Die 11. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NVV) ist in New York erneut ohne gemeinsames Abschlussdokument zu Ende gegangen. Wie schon 2015 und 2022 scheiterten die Vertragsstaaten daran, sich auf konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung zu einigen. Die stärksten Blockierer: Alle fünf Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten. Bis zuletzt wurde über den Entwurf eines Abschlussdokuments verhandelt. Nach stundenlangen Konsultationen erklärte

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tagesschau.de 30.05.26: Gegen Nato und Raketen: Hunderte bei Friedensdemo in Wiesbaden

In Wiesbaden haben am Samstag Friedensinitiativen demonstriert. Ihre Proteste richteten sich unter anderem gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa. Die Polizei zählte rund 600 Menschen. Den Beamten zufolge verliefen die Proteste friedlich. Auf Plakaten und Schildern war zu lesen: „Raus aus dem Kriegsbündnis Nato“, „Politiker an die Front“ und „Bafög für alle.

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Kontext: Wochenzeitung 27.05.26: Prozess gegen Ulm 5 – Unrecht und Strafe

Humanitäre Erwägungen oder Antisemitismus – was war die Motivation für den Einbruch in die Rüstungsfirma Elbit in Ulm? Beim Verfahren gegen fünf pro-palästinensische Aktivist:innen in Stuttgart-Stammheim tobt ein Kampf um die Deutungshoheit. Kontext hat sich mit Greta Thunberg und Angehörigen der Angeklagten unterhalten. Greta Thunberg spricht von „tapferen Seelen“, die auf der Anklagebank sitzen, weil

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RIFA: Wohin führt uns die „Kriegstüchtigkeit“? Und was macht sie schon heute mit unserer Gesellschaft? Kritische Fragen und Argumente

Das neue Deutschland der „Kriegstüchtigkeit“ „Kanonen statt Butter“ Die Milliarden für Rüstung und Krieg fehlen in Deutschland für Investitionen in die Infrastruktur, für kommunale Aufgaben, den Wohnungsbau, für das Gesundheitswesen, Bildung, Soziales und Kultur und für den Umweltschutz. Folgen sind schon im Frieden Massenentlassungen, Preissteigerungen und Senkung des Lebensstandards in Deutschland wie in anderen EU-Ländern.

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IMI-Standpunkt 2026/026: Kein Grund zum Feiern!

Vergangenen Freitag kündigte die US-Regierung an, die für dieses Jahr geplante Stationierung diverser landgestützter US-Mittelstreckensysteme zumindest vorläufig auszusetzen. Ob dies aus Verärgerung über einige (halbwegs) kritische Töne von Kanzler Friedrich Merz zum Iran-Krieg oder aus grundsätzlichen Erwägungen geschah, ist unklar. Es ändert aber auch nichts daran, dass es sich hier grundsätzlich um eine gute Nachricht handelt. Allerdings

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Tagesschau 08.05.26: Tausende protestieren gegen Wehrpflicht

Ihr Protest fällt auf ein besonderes Datum: Am 81. Jahrestag des Weltkriegsendes haben Jugendliche gegen eine Wehrpflicht demonstriert. Die könnte kommen, wenn sich nicht genug Freiwillige finden. Die Bundesregierung ist aber zuversichtlich. Unter dem Motto „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ haben Jugendliche in Dutzenden Städten gegen eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht und eine verpflichtende Musterung demonstriert.

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junge Welt 09.05.26: Weltmigrationsbericht 2026 – Migration als Normalzustand

Geschätzte 60 Prozent der internationalen Migration finden zu Zwecken der Arbeit statt. Überweisungen in die Heimatländer spielen mit rund 900 Milliarden US-Dollar eine wichtige Rolle zur Bekämpfung von Armut. Gleichzeitig brechen die Zahlen der Flüchtenden in den vergangenen Jahren alle Rekorde. Das geht aus dem Anfang Mai veröffentlichten »Weltmigrationsbericht 2026« der Internationalen Organisation für Migration

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junge Welt 08.05.26: Immense Aufrüstung in Nahost

Wenige Wochen nach Beginn der Waffenruhe zwischen den USA und Iran zeichnet sich in der Region ein beispielloses Aufrüstungsprogramm ab. Israel genehmigte am Sonntag einen Zehnjahresplan über 101 Milliarden Euro – für neue Kampfjetverbände und Abfangraketen; die USA bewilligten allein im März und Mai 2026 Rüstungsverkäufe an Golfstaaten im Wert von über 25 Milliarden US-Dollar.

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