2027 soll der Rüstungsetat im Bundeshaushalt erneut um 28 Prozent steigen – auf etwa 106 Milliarden Euro. Diese maßlose Aufrüstung ist nicht nur ungeeignet, um Frieden und Sicherheit in Europa zu wahren. Es drängt sich zunehmend auch die Frage auf: Kann die Bundeswehr mit so viel Geld überhaupt umgehen?
Schon 2022, als das erste „Sondervermögen“ im Gespräch war, warnte Ohne Rüstung Leben: Die Ursache der Bundeswehr-Misere ist nicht in erster Linie fehlendes Geld! Würden strukturelle Probleme, die Misswirtschaft in der Beschaffung und die Verflechtung von Politik und Rüstungsindustrie nicht beseitigt, sei die Truppe ein „Fass ohne Boden“, schrieben wir damals. Sechs Jahre und hunderte Milliarden Euro später hat sich an dieser Analyse nichts geändert.
Fregatte F126: 2,3 Milliarden Euro Steuergelder versenkt
Das jüngste Beispiel dafür ist besonders erschütternd: Vergangene Woche hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius das Projekt zur Beschaffung von Fregatten des Typs F126 gestoppt. Die Schiffe sollten Jagt auf U-Boote machen, vor allem in Nord- und Ostsee. Doch offenbar ist das größte Beschaffungsprojekt der Marine völlig aus dem Ruder gelaufen. Berichten zufolge drohten sich die Gesamtkosten von 10 auf fast 19 Milliarden Euro zu erhöhen.
Nun soll ein zweiter Versuch gestartet werden. Kleinere, abgespeckte Fregatten sollen es sein, möglichst von einem deutschen Hersteller. Allein: Das verunglückte Projekt F126 hat den Steuerzahler bis jetzt bereits ganze 2,3 Milliarden Euro gekostet. Das entspricht fast dreimal den Kosten der Hamburger Elbphilharmonie – ohne dass ein einziges brauchbares Schiff gebaut wurde! Und es ist mitnichten ein Einzelfall.