EU-Kommission erstmals mit Posten für »Verteidigung«. Mehrheit im Parlament hinter Aufrüstungskurs. Ein Gespräch mit Özlem Alev DemirelInterview: Yaro Allisat
Seit Mittwoch steht das »Kabinett« von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, CDU. Diese hat mit dem Litauer Andrius Kubilius erstmals einen Kommissar für »Defense« ernannt. Welche Schritte der Institutionalisierung der gemeinsamen Aufrüstung sind dem vorausgegangen?
Schon mit dem Lissabon-Vertrag von 2008 wurden die Grundlagen für die Militärunion geschaffen. Viele Artikel wurden erst aktiviert, nachdem das Vereinigte Königreich den »Brexit« beschlossen hatte. Seit der Aktivierung von PESCO (Permanent Structured Cooperation, jW) ging es Schlag auf Schlag: Anschubfonds fürs Militär, EDIDP (European Defence Industrial Development Programme, jW), dem Verteidigungsfonds, der Militärischen Mobility, der stärkeren Aufrüstung im Weltall, EDIP (European Defence Industrial Startegy, jW) und vielem mehr. Mit vielen kleinen und großen Programmen der EU werden Instrumente geschaffen, die neues, größeres und schnelleres Militärgerät schaffen sollen und die EU auf einen Krieg vorbereiten. Die Umstellung auf Kriegswirtschaft ist derzeit das zentrale Schlagwort.