Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz am Freitag, den 6. August um 17.00 Uhr
Das Ende des Zeitalters der Atomwaffe ist auch heute noch in weiter Ferne. Doch die Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrags im Juli des vergangenen Jahres lässt uns Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt schöpfen. 122 Staaten haben diesen Vertrag im Juli 2017 bei den Vereinten Nationen in New York verabschiedet. Seitdem wurde er von 81 Staaten unterzeichnet und 38 Staaten haben bereits ratifiziert. 90 Tage nach der Ratifizierung des 50. Staates wird der Vertrag in Kraft treten und eine völkerrechtliche Lücke schließen. Denn Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht verboten sind.
Die Botschaft, die der Atomwaffenverbotsvertrag in die Welt sendet, ist eindeutig: Die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind inakzeptabel. Deshalb müssen wir die Atomwaffen abschaffen – bevor die Atomwaffen uns abschaffen. Diese Botschaft richtet sich auch an die Bundesregierung, welche sich bis heute weigert, die US-amerikanischen Atomwaffen aus Büchel abziehen zu lassen und dem Verbotsvertrag beizutreten. Für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland sprach sich der Bundestag bereits 2010 fraktionsübergreifend aus. Geschehen ist seitdem nichts. Im Gegenteil: Die Atomwaffen vom Typ B61 sollen in den kommenden Jahren aufgerüstet werden.
Wie eine veröffentlichte Umfrage (Juli 2018) herausfand, sind mehr als zwei Drittel aller Bundesbürger*innen für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland sowie den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag. Statt auf die eigene Bevölkerung zu hören, schützt die Bundesregierung die immer gefährlicher werdende Atomwaffenpolitik der Atommächte. Ein fatale Entscheidung, mit der sich die Regierung sowohl gegen die Mehrheit der Staaten, als auch gegen die Mehrheit der eigenen Bevölkerung stellt. Die Wissenschaftler*innen des „Bulletin of the Atomic Scientists“ stellte die doomsday clock Anfang des Jahres auf zwei Minuten vor zwölf. Erst einmal stand die Welt so kurz vor dem Untergang. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Gefahr ernst nimmt und endlich handelt!
Aus dem Aufruf der Friedenskooperative