Die Bundesrepublik Deutschland wird ihren europäischen und internationalen Verpflichtungen beim Export von Rüstungsgütern nicht gerecht. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, terre des hommes und Ohne Rüstung Leben heute in Berlin vorstellen.
Die Studie „Deutsche Rüstungsexporte – europäische und internationale Verpflichtungen“ wurde durch den Völkerrechtler Prof. Dr. Marauhn von der Universität Gießen im Auftrag der Organisationen erstellt. „Sie zeigt, dass Deutschland regelmäßig bei seinen Rüstungsexportentscheidungen gegen internationales und europäisches Recht verstößt“, erklärt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation terre des hommes.