In den Medien ist kaum etwas darüber zu finden, dass mit dem 130 Mrd. – Konjunkturpaket die Aufrüstung beschleunigt werden soll. Gemäß Punkt 10 sollen Digitalisierungsvorhaben, Sicherheitsprojekte und neue Rüstungsprojekte „mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil“ vorgezogen werden. Das könnte heißen, dass der Atombomber oder das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180 noch schneller kommen sollen.
Das Gesamtpaket hat einen Umfang von 10 Mrd. Euro. Für die Friedensbewegung ist es wichtig bei den zukünftigen Protesten im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise darauf hinzuweisen. Unserer Forderung muss sein, für die Soldat*innen der massiv zu verkleinernden Bundeswehr neue Arbeitsplätze im sozialen und ökologischen Bereich zu schaffen, anstatt in Militarisierung und Krieg zu investieren.
Hier der Artikel in Capital.
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