Einigung auf Haushalt 2025. Gastkommentar von Gesine Lötzsch Scholz, Habeck und Lindner redeten viel und haben wenig gesagt auf der Pressekonferenz zum Haushalt 2025. Lindner berichtete, dass die drei insgesamt 80 Stunden verhandelt hätten. Dafür ist das Ergebnis ausgesprochen dünn. Das aufopferungsvolle Getue erinnert an frühere Tarifverhandlungen, bei denen man sich schnell einigte und danach […]
junge Welt 06.07.24: Leopard im Raum Weiterlesen »
Die NachDenkSeiten hatten im April schon auf der Basis eines FAZ-Artikels auf einen ominösen „Operationsplan Deutschland“ hingewiesen. Jetzt hat einer der zuständigen Bundeswehrsoldaten, Generalleutnant André Bodemann, in einem Interview mit ntv die Planungen erläutert. 15 Minuten und 39 Sekunden, die Sie sich anschauen sollten. Sie werden erkennen, dass die für unsere Sicherheit Verantwortlichen offen mit der Möglichkeit eines
Nachdenkseiten 02.07.24: Operationsplan Deutschland – die Kriegsvorbereitungen laufen Weiterlesen »
Berliner Denkfabrik fordert Absage an kleinere Militäreinsätze in aller Welt und komplette Fokussierung von Bundeswehr und Gesellschaft auf den Krieg gegen Russland. US-Strategen spekulieren über drei parallel geführte Kriege. BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Deutschland und Europa stehen vor einer zweiten „Zeitenwende“. Dies sagt die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in einer aktuellen Studie voraus. Demnach
GERMAN-FOREIGN-POLICY.com 10.06.24 – Die nächste Zeitenwende Weiterlesen »
Bundeswehrsoldaten starten mit der ersten von vier Teilübungen des Großmanövers Quadriga. Szenario: ein Krieg gegen Russland. Berlin nutzt das Manöver, um sein militärpolitisches Gewicht zu erhöhen. BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr hat in Norwegen mit dem ersten Teilmanöver der Kriegsübung Quadriga begonnen. Bereits seit Januar kommt es im Zusammenhang mit dem deutschen Großmanöver und dem
german-foreign-policy.com 12.03.24: Militärkolonnen gen Osten Weiterlesen »
Liebe Friedensfreund:innen, in der Bundeswehr beraten Generäle am Telefon darüber, wie es gelingen kann mit den Taurus-Raketen der Bundeswehr die Krim-Brücke oder aber Munitionsdepots auf der Krim zu zerstören. Das Telefonat wurde vom russischen Geheimdienst abgehört und veröffentlicht. Aber für den Großteil der Medien, von den Politiker:innen ganz zu schweigen, ist nicht der Inhalt des
Abgehörte Kriegsplanungen deutscher Bundeswehrgeneräle und -Offiziere Weiterlesen »
Finanzminister Lindner will Aufrüstung mit Kürzungen finanzieren. Armutsforscher spricht von »sozialpolitischer Zeitenwende«Von Raphaël Schmeller Die Ampelkoalition will Deutschland kriegstüchtig machen. Und weil das ins Geld geht, führt für Finanzminister Christian Lindner kein Weg an Sozialkürzungen vorbei. Ein »mehrjähriges Moratorium bei Sozialausgaben und Subventionen« sei nötig, um mehr in die Aufrüstung investieren zu können, erklärte der
jungeWelt 24.02.24: KRIEGSERTÜCHTIGUNG Ampel zerlegt Sozialstaat Weiterlesen »
Mit dem neuen „Operationsplan Deutschland“ bringt Berlin sich weiter als Drehscheibe für den NATO-Aufmarsch gegen Russland in Stellung. Militärische Kommandostrukturen in Ulm stützen seine machtpolitischen Ambitionen. Die Bundeswehr konkretisiert mit ihrem aktuell in Arbeit befindlichen „Operationsplan Deutschland“ den Anspruch der Bundesrepublik, als maßgebliche logistische Drehscheibe für den NATO-Aufmarsch in Richtung Osten zu fungieren. Mit dem
german-foreign-policy.com 20.02.24: Auf Krieg einstellen (II) Weiterlesen »
Deutsche Militärs erarbeiten erstmals seit dem Kalten Krieg einen konkreten Operationsplan für militärische Operationen auf deutschem Boden im Fall eines Krieges mit Russland. Deutschland ist laut NATO-Plänen Drehscheibe für den Aufmarsch nach Osten. BERLIN (Eigener Bericht) – Deutsche Militärs entwickeln bereits seit dem vergangenen Frühjahr konkrete Planungen für kriegerische Operationen auf deutschem Boden. Zuständig für die
german-foreign-policy.com 07.02.24: Auf Krieg einstellen (I) Weiterlesen »
Geheimer »Operationsplan Deutschland« der Bundeswehr sieht das Land als NATO-Drehscheibe im Krieg gegen Russland Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie auch zivile Stellen. Über Kernelemente des Papiers, das seit März 2023 von einer Planungsgruppe der Bundeswehr erarbeitet wird und strenger
jungeWelt 26.01.24: Der Feind im Osten Weiterlesen »
