Presse/Medien

Netzwerk Friedenskooperative – „Rechtsoffenheit“ – zwischen Kampfbegriff und realem Problem

/ Geschichte der Friedensbewegung, Presse/Medien

Eine neue Spaltungslinie zieht sich durch die Friedensbewegung: Der Vorwurf der „Rechtsoffenheit“, d.h. Teile der Friedensbewegung würden sich nicht gegen rechts abgrenzen. Der neue Nahostkrieg hat sogar noch die Zuspitzung gebracht, Kritik an der einseitigen Parteinahme für Israel sei Antisemitismus. Angesichts der deutschen Geschichte ist die moralische Wucht solcher Vorwürfe nicht zu übertreffen. Aber sollten […]

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junge Welt 14.03.24: Jein zum TAURUS-Nein

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Schlagabtausch zwischen Scholz und CDU/CSU im Bundestag. Kein Applaus für Kanzler von Bündnis 90/Die Grünen und FDPVon Arnold Schölzel Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung deutscher TAURUS-Marschflugkörper an die Ukraine zwar erneut eine Absage erteilt, zugleich aber die fast unbegrenzte militärische Unterstützung für Kiew bekräftigt. Er vertrat am Mittwoch erstmals in diesem Jahr im

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german-foreign-policy.com 12.03.24: Militärkolonnen gen Osten

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Bundeswehrsoldaten starten mit der ersten von vier Teilübungen des Großmanövers Quadriga. Szenario: ein Krieg gegen Russland. Berlin nutzt das Manöver, um sein militärpolitisches Gewicht zu erhöhen. BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr hat in Norwegen mit dem ersten Teilmanöver der Kriegsübung Quadriga begonnen. Bereits seit Januar kommt es im Zusammenhang mit dem deutschen Großmanöver und dem

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Abgehörte Kriegsplanungen deutscher Bundeswehrgeneräle und -Offiziere

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Liebe Friedensfreund:innen, in der Bundeswehr beraten Generäle am Telefon darüber, wie es gelingen kann mit den Taurus-Raketen der Bundeswehr die Krim-Brücke oder aber Munitionsdepots auf der Krim zu zerstören. Das Telefonat wurde vom russischen Geheimdienst abgehört und veröffentlicht.  Aber für den Großteil der Medien, von den Politiker:innen ganz zu schweigen, ist nicht der Inhalt des

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StZ 01.03.24: Stuttgarter/Stuttgarterin des Jahres – Ein stimmungsvolles Fest für die Freiwilligen in der Stadt

/ Aktuelles, Presse/Medien

Der Sonderpreis der Jury Außer Konkurrenz ist der Sonderpreis der Jury. Auch dieses streng gehütete Geheimnis wurde erst beim Festakt gelüftet. Als er im Oktober beschlossen wurde, war noch nicht zu ahnen, welche besorgniserregende Aktualität dieser Preis angesichts der rechtsradikalen und antisemitischen Umtriebe in Deutschland bei seiner Verleihung erhalten wird. Ausgezeichnet wird das Ehepaar Heinz und

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ohne Rüstung leben 22.02.24: Die friedenspolitischen Baustellen der Europäischen Union

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Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Doch welche Rolle spielt das EU-Parlament eigentlich für den Frieden? Und was sind aktuell die wichtigsten Themen der EU rund um Abrüstung, Militär, Friedenssicherung und Rüstungsexport? Antworten gibt unser Überblick. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union wirkt das EU-Parlament als Gesetzgeber und entscheidet über den Haushalt der EU.

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jungeWelt 24.02.24: KRIEGSERTÜCHTIGUNG Ampel zerlegt Sozialstaat

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Finanzminister Lindner will Aufrüstung mit Kürzungen finanzieren. Armutsforscher spricht von »sozialpolitischer Zeitenwende«Von Raphaël Schmeller Die Ampelkoalition will Deutschland kriegstüchtig machen. Und weil das ins Geld geht, führt für Finanzminister Christian Lindner kein Weg an Sozialkürzungen vorbei. Ein »mehrjähriges Moratorium bei Sozialausgaben und Subventionen« sei nötig, um mehr in die Aufrüstung investieren zu können, erklärte der

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jungeWelt 19.02.24: SIKO – Kriegstaumel in München

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»Sicherheitskonferenz«: Ruf nach mehr Waffen für Ukraine. China mahnt zur Diplomatie. Tausende demonstrieren gegen »NATO-Warlords«Von Nick Brauns, München Es war der erste persönliche Auftritt von Wolodimir Selenskij auf der Münchner »Sicherheitskonferenz« seit Beginn des Ukraine-Kriegs: Die »Zerstörung« der baltischen Staaten oder Polens drohe, wenn Russlands Präsident Wladimir Putin nicht Einhalt geboten werde, warnte der ukrainische Präsident am

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german-foreign-policy.com 20.02.24: Auf Krieg einstellen (II)

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Mit dem neuen „Operationsplan Deutschland“ bringt Berlin sich weiter als Drehscheibe für den NATO-Aufmarsch gegen Russland in Stellung. Militärische Kommandostrukturen in Ulm stützen seine machtpolitischen Ambitionen. Die Bundeswehr konkretisiert mit ihrem aktuell in Arbeit befindlichen „Operationsplan Deutschland“ den Anspruch der Bundesrepublik, als maßgebliche logistische Drehscheibe für den NATO-Aufmarsch in Richtung Osten zu fungieren. Mit dem

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