Presse/Medien

37 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke fordern Kanzler Scholz und weitere Mitglieder der Bundesregierung in einem Offenen Brief eindringlich dazu auf, Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen, die völkerrechtswidrig eingesetzt werden könnten. Die Organisationen fordern einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und eine Ausweitung der humanitären Hilfe in Gaza.   In dem Brief wird der brutale Terroranschlag […]

Die Bundesrepublik Deutschland wird ihren europäischen und internationalen Verpflichtungen beim Export von Rüstungsgütern nicht gerecht. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, terre des hommes und Ohne Rüstung Leben heute in Berlin vorstellen. Die Studie „Deutsche Rüstungsexporte – europäische und internationale Verpflichtungen“ wurde durch den Völkerrechtler Prof. Dr.

Orden fürs Morden Deutsches Parlament beschließt nationalen Gedenktag für Bundeswehr-Veteranen am 15. Juni Von Karim Natour Jährlich legt der US-Präsident einen Blumenkranz auf dem riesigen Soldatenfriedhof in Arlington nieder. Was ursprünglich als Gedenktag an den Waffenstillstand im Ersten Weltkrieg im November 1918 begann, heißt seit 1954 »Veteranentag« und ist allen altgedienten Soldaten der US-Armee gewidmet.

Sicher, er sei erstaunt gewesen, sagt Dieter Hallervorden, über den „Hass im Netz großer Zeitungshäuser“ gegen seine freie Meinung als Künstler. Andererseits hätten – neben Millionen Zugriffen auf das Gedicht „Gaza, Gaza“ – zigtausende Mails seine Mitarbeiter und ihn „ungeheuer ermutigt“. Die bewegendste Mail aber habe ihn in der vergangenen Nacht erreicht. Und zwar aus

Die deutschen Rüstungsexporte sind im ersten Quartal 2024 weiter stark angestiegen. Ein großer Teil der Lieferungen geht in die Ukraine. Doch unter den Empfängerländern sind auch totalitäre Staaten. Besonders skandalös: Der Exportstopp nach Saudi-Arabien scheint nicht mehr zu gelten. Die deutschen Rüstungsexporte sind im ersten Quartal 2024 weiter stark gestiegen – das teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine