– Es gilt das gesprochene Wort –
Liebe Friedensbewegte, liebe Freund*innen, liebe Menschen,
letztes Jahr habe ich an Trialogen zwischen jungen Menschen aus Palästina, Israel und Deutschland teilgenommen. Dort waren unter anderem ehemalige israelische Soldaten. Sie hatten den Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 mit 1.200 Toten miterlebt. Teilweise kannten sie einige der Menschen, die an dem Tag ermordet wurden.
Direkt im Anschluss waren sie nach Gaza-Stadt verfrachtet worden. Dort wurde ihnen befohlen, Häuser zu durchsuchen und Hamas-Terroristen zu „eliminieren“. Sie waren 18 Jahre alt. 18-jährige, denen Waffen in die Hand gedrückt wurden, um auf andere 18-Jährige zu schießen.
Wenn sie davon berichteten, sagten sie, damals geglaubt zu haben, dass sie etwas Gutes tun. Dass sie für Sicherheit sorgen würden. Sie redeten von „Einsätzen“ und nicht von Völkermord. Sie berichteten von ihrer eigenen posttraumatischen Belastungsstörung, ohne über die posttraumatischen Belastungsstörungen zu reden, die sie verursacht hatten.
Doch in einem entscheidenden Moment sagte einer der Palästinenser etwas, das mich nachhaltig geprägt hat. Er sagte zu einem der Israelis: „Ich habe Mitleid mit dir. Denn auch du bist ein Opfer.“
Dieser Satz zeigt, warum wir als DFG-VK gegen alle Kriegsdienste sind. Denn gegen Kriegsdienst zu sein, heißt auch, gegen autoritäre Regierungen zu sein, die junge Menschen als Kanonenfutter nutzen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen.
Versteht mich nicht falsch – Natürlich müssen wir vor allem über das Leid der Palästinenser*innen reden. Wir müssen über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Tötung von Zivilist*innen in Gaza reden. Wir müssen über Siedlergewalt in der Westbank reden, die sowohl vom israelischem Militär als auch von der Justiz toleriert, wenn nicht sogar unterstützt wird. Wir müssen über die Vertreibung von Palästinenser*innen aus Jerusalem reden.
Doch wir als DFG-VK stehen Seite an Seite mit allen Menschen, die gegen Krieg und Zerstörung sind.
Deswegen stehen wir Seite an Seite mit den jungen Israelis, die sich weigern, zum Völkermord beizutragen. Die das Narrativ der Entmenschlichung nicht einfach hinnehmen. Die sich gegen ihre Regierung und gegen die Militarisierung in allen Bereichen ihrer Gesellschaft wehren.
Und natürlich stehen wir Seite an Seite mit den Palästinenser*innen, die sich, trotz der unsagbaren Gewalt, die sie erfahren, für Frieden und Dialog einsetzen. Es muss ein unglaublicher Kraftakt sein, die eigene Menschlichkeit zu behalten, wenn man sein Leben lang Gewalt ausgesetzt ist. Wenn ich ganz ehrlich bin, weiß ich nicht, ob ich selbst das könnte. Natürlich verurteile ich die Gewalt der Hamas. Aber es gibt einen Unterschied zwischen Verständnis haben -was ich tue- und einverstanden sein -was ist nicht tue-.
Wir sind gegen alle Kriegsdienste. Deswegen stehen wir Seite an Seite mit russischen Deserteuren, die in Deutschland kaum Asyl bekommen. Liebe Bundesregierung, es ist doch zynisch: Einerseits werden Waffen an die Ukraine geliefert, und gleichzeitig werden die russischen Soldaten, die die Waffen auf der anderen Seite nicht bedienen wollen, nicht unterstützt. Was soll das? Worum geht es euch wirklich?
Und wir stehen Seite an Seite mit Yuri Sheliazhenko, einem Kriegsdienstverweigerer aus der Ukraine, der vor kurzem unrechtmäßig in Kiew angehalten und 44 Stunden lang festgehalten wurde. Inzwischen ist er wieder frei, aber Free Yuri heißt: Free Them All!
Wir wissen: über Ländergrenzen hinweg haben Menschen mehr miteinander gemeinsam als mit den jeweiligen Präsidenten, Autokraten oder Offizieren, die ihnen befehlen, zu schießen!
Doch wir wollen Machtverhältnisse natürlich nicht kleinreden. Wir wissen es alle, die Welt geht vor die Hunde. Doch für einige von uns natürlich viel, viel, viel mehr als für andere.
Deswegen lasst uns eine gemeinsame Gedenkminute einläuten. Für alle Menschen, die momentan Krieg, Verfolgung und Gewalt ausgesetzt sind. In Iran, im Sudan, in Mexiko. Es sind so viele.
Es sind sudanesische Frauen, die im Sudan und in den Nachbarländern sexualisierter Gewalt, vor allem von Milizen, ausgesetzt sind.
Es sind Rohindscha, eine ethnische Minderheit in Myanmar, die vom myanmariachen Militär brutalst verfolgt wurde, mit der Intention, sie auszulöschen. Es läuft ein Völkermord-Prozess.
Es sind Ezid*innen, Kurd*innen, Drus*innen in Syrien, die seit Al-Scharaas Machtübernahme der Gewalt vom IS, von Gruppierungen und Milizen ausgesetzt sind.
Und es sind so viele mehr. Lass uns ihnen jetzt in dieser Minute gemeinsam gedenken.
Jetzt ist die Frage: Was hat das alles mit uns zu tun? Mit Deutschland, dem Exportweltmeister in Fluchtursachen? Lässt sich die Militarisierungund Aufrüstung in Deutschland mit unserem Gewissen vereinbaren? Sorgen US-amerikanische Mittelstreckenraketen hier in Deutschland wirklich für mehr Frieden und Sicherheit?
Ich bin mir sicher: Die Antwort auf diese Fragen lautet ganz klar nein. Wenn gesagt wird, dass „der Russe“ vor der Tür ist, dann ist das Panikmache, die die tatsächlichen Kräfteverhältnisse komplett ignoriert. Es sind nicht unsere Kriege! Egal, was gesagt wird, es geht nie um das Völkerrecht. Es geht nie um die Menschen. Es geht um Profit- und Dominanzinteressen. Und die Einhaltung des Völkerrechts ist nur dann wichtig, wenn es nicht von den eigenen Handelspartnern gebrochen wird.
Deswegen ist jetzt die Frage: Wie können wir dazu beitragen, die Welt tatsächlich ein Stück friedlicher, gerechter und damit sicherer zu machen?
Der nächste „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ findet am 8. Mai statt. Und: Wehrpflicht ist ein verharmlosendes Wort – Lasst es uns klar sagen: Kriegsdienstzwang!
Ich sehe hier viele ältere Menschen. Wenn wir als Friedensbewegung zusammenstehen wollen, dann brauchen wir Bündnisse über die Generationen hinweg. Fragt junge Menschen in eurem Umfeld, was sie von euch brauchen. Wie ihr ihnen helfen könnt, sich gegen den Wehrdienst zu wehren. Erzählt ihnen von uns. Erzählt ihnen davon, wie Kriegsdienstverweigerung funktioniert. Aber an der Stelle müssen wir klar sagen: wir sind auch gegen den Zivildienst, der bloßer Ersatz für verweigerten Kriegsdienst ist. Wir sind gegen alle kriegsunterstützenden Dienste!
An unserem Info-Stand findet ihr natürlich Infomaterialien, das ihr auch gern an euer Umfeld verteilen könnt. Militarisierung passiert zuallererst in den Köpfen. Es werden klare Feindbilder und auch Geschlechterrollen propagiert. Auf Plattformen wie Tiktok müssen wir auch Alternativen schaffen, damit junge Menschen sich nicht von der Panikmache einfangen lassen.
Am 15. Mai ist der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung. Auch in Stuttgart findet eine Kundgebung statt. Sie findet um 16:00 Uhr beim Karlsplatz Ecke Doretheenstr./Goerdelerstrasse statt. Dort sollte, laut Beschluss der Stadt, schon seit Jahren das Stuttgarter Deserteurdenkmal stehen. Auch wenn es noch nicht steht – erscheint zahlreich, um Kriegsdienstverweigerung auch im Stadtbild sichtbar zu machen!
Wir müssen klare Kante gegen alle Kriege zeigen! Und nicht vergessen, worum es uns geht. Um Sicherheit und Gerechtigkeit für alle. Lasst uns in diesen schweren Zeiten zusammenstehen!
Vielen Dank.
Clara Meier ist aktiv bei der DFG-VK.