US-Überfall auf Venezuela von Volker Hermsdorf
Donald Trump hat nach dem Angriff auf Venezuela etwas getan, was westliche Staatschefs sonst vermeiden. Er verzichtete auf die Rhetorik von Menschenrechten, Demokratie oder humanitärer Verantwortung, mit der völkerrechtswidrige Interventionen oft verbrämt werden. Statt dessen erklärte er offen, worum es ging: um den Zugang zu den größten bekannten Erdölreserven der Welt, um geopolitische Kontrolle und die Durchsetzung von US-Interessen in einer Region, die Washington zunehmend als Einflusszone Chinas und Russlands betrachtet. Trumps bizarre Pressekonferenz entlarvte die Doktrin »America First« am Sonnabend als das, was sie ist – eine Rechtfertigung für militärische Raubzüge zur Rohstoffsicherung. Der Bruch mit dem Völkerrecht wird dabei nicht einmal mehr geleugnet, sondern zur Normalität erklärt. Trumps Ankündigung, die USA würden Venezuela »für eine gewisse Zeit regieren«, markiert eine Zäsur – politisch wie rechtlich. Der Imperialismus versucht nicht einmal mehr den Anschein von Legitimation zu erwecken.