pressenza 12.02.16: Münchener Sicherheitskonferenz 2026: Ist eine Rückkehr zu friedenspolitischer Vernunft möglich?

Bündnisverteidigung ist nur dann sinnvoll, wenn das, was verteidigt werden soll, nicht zerstört wird. Doch die aktuell eintretende Rüstungsspirale führt zu mehr Unsicherheit und erhöht die Kriegsgefahr in Europa.

Angelika Wilmen, Friedensreferentin bei der Ärzteorganisation IPPNW, bringt dies auf den Punkt: „Des einen Sicherheit ist des anderen Unsicherheit. Er fühlt sich bedroht und rüstet auf. Das Ergebnis ist eine Rüstungsspirale. Sicherheit entsteht nicht durch die Stationierung von Raketenabwehrsystemen oder Mittelstreckenwaffen, sondern durch Dialog, Abrüstung und Rüstungskontrolle.“

Die Verteidigungsetats der NATO-Staaten sollen zukünftig deutlich über 2% des Bruttoinlandsprodukts ansteigen. Das von der NATO geforderte Ziel wurde inzwischen erfüllt, scheint aber zur Finanzierung der Aufrüstung aus der Sicht von NATO-Experten nicht auszureichen. Bis 2035 sollen die Etats bin hin zu voluminösen 5% (incl. einer für eine militärische Auseinandersetzung erforderliche Infrastruktur) steigen.
Allein für Deutschland bedeutet das weit über 200 Milliarden Euro – und das jedes Jahr.
„In Wahrheit folgt diese Aufrüstung einem transatlantischen Stereotyp und einem instinktiven Reflex, gespeist aus Angst, altem Blockdenken und der Unfähigkeit, eigene Fehlannahmen zu überdenken. Dieses Aufrüsten im Eiltempo basiert auf Worst-Case-Bedrohungsszenarien und Annahmen, die von der Realität weitgehend abgekoppelt sind.“

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