Was wird stationiert?
3 verschiedene Typen, darunter der Marschflugkörper Tomahawk und die Hyperschallwaffe Dark Eagle mit Reichweiten bis zu 3000 km. Sie sind konventionell bewaffnet, die Entwicklung atomarer Sprengköpfe ist aber möglich.
Was „können“ die Waffen?
Alle Typen sind bunkerbrechend. Sie sollen Befehlsstände und Bunkeranlagen zerstören. Zwei Typen unterfliegen im Tiefflug den gegnerischen Radar und sind daher nicht abzufangen. Die Hyperschallraketen fliegen mit bis zu 17-facher Schallgeschwindigkeit in einem Schlingerkurs, was auch sie unaufhaltsam macht. Sie erreichen nahezu unentdeckt Moskau von Deutschland aus in ca. 10 Minuten, was sie zu Erstschlagswaffen macht.
Was macht die Waffen so gefährlich für die Zivilbevölkerung in Deutschland?
Die bunkerbrechenden Eigenschaften dienen dazu, sogenannte „Hochwertziele“ zu treffen, gegnerisches Führungspersonal auszuschalten und Abschussvorrichtungen auch für strategische Atomraketen zu zerstören. Auf Grund der extremen Geschwindigkeit besteht für die Gegenseite praktisch keine Vorwarnzeit und somit auch keine Zeit für Rückfragen und Überprüfung. Sobald ein tatsächlicher oder scheinbarer Angriff registriert wird, muss der Gegenangriff gestartet werden, möglicherweise kommt sogar KI zum Einsatz. Nervosität in unseren politisch vergifteten Zeiten, aber auch technische Probleme, wie sie während des kalten Krieges immer wieder vorkamen, bergen für uns Zivilist:innen die große Gefahr der atomare Vernichtung.
„Zwar war Deutschland wegen seiner Funktion als strategische Drehscheibe der NATO in Europa schon in der Vergangenheit gefährdet; aber mit der direkten Bedrohung strategischer Ziele in Russland von deutschem Boden aus wird nun in einem Konfliktfall Deutschland und nicht die USA zu einem zentralen und vorrangigen Ziel für russische Raketenangriffe.“ (Wolfgang Richter, Oberst a.D., ehemaliger Experte für Rüstungskontrolle, „Stationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland, Konzeptioneller Hintergrund und Folgen für die europäische Sicherheit“, 31.07.2024, veröffentlicht bei der Friedrich Ebert Stiftung, 21371.pdf (fes.de))
Die Stuttgarter Bevölkerung ist in besonderem Maße gefährdet, denn in den 2 US-amerikanischen Kommandozentralen EUCOM in Vaihingen und AFRICOM in Möhringen würden mit die ersten russischen Raketen im Kriegsfall einschlagen.
Aber brauchen wir die Raketen nicht, weil Russland uns sonst überlegen ist?
Die russischen Raketen in Kaliningrad schaffen keine Überlegenheit über die NATO. Sie sind die Antwort auf das Aegis System der NATO. Aegis ist ein Raketenabfangsystem, das aber auch für den Abschuss von Marschflugkörpern genutzt werden kann. Es ist in Polen und Rumänien stationiert sowie auf zahlreichen Schiffen. Die neuen US-Mittelstreckenwaffen sind also kein Ausgleich einer „Fähigkeitslücke“, sondern ein weiterer Eskalationsschritt.
„Die Annahme, dass letztendlich tatsächlich eine Fähigkeitslücke entsteht, weil die NATO in Europa russische Ziele nur mit SLCM und ALCM (see– und luftgestützten, FT S-Nord) und nicht auch mit weitreichenden landgestützten Systemen unter Bedrohung halten kann, überzeugt nicht. Generell sind die Luft- und Seestreitkräfte der NATO denen Russlands qualitativ und quantitativ deutlich überlegen.“ (Wolfgang Richter, Oberst a.D., s.o.)
Aber Putin hat doch wiederholt mit Atomwaffen gedroht?
Das stimmt, allerdings nur für den Fall, dass Russland sich in seiner Existenz bedroht sieht. Amerikanische Militärs reden dagegen von einem „flexiblen Ersteinsatz von Atomwaffen“, so General Tod Wolters, ehemaliger NATO-Oberbefehlshaber im Februar 2020 vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats und von einem auf Europa „begrenzten“ und daher für sie „führbaren Atomkrieg“. Das Leben von uns Zivilist:innen spielt dabei keine Rolle.
Widerstand ist nötig und möglich!
In einer NTV-Umfrage vom 31.07.2024 lehnt eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung die Stationierung ab. Auch eine ganze Reihe an sozialdemokratischen Politiker:innen positionieren sich entsprechend und in den Gewerkschaften gewinnt die Ablehnung der Aufrüstung und Militarisierung durch die deutsche Bundesregierung immer mehr an Bedeutung. Das BSW fordert eine Volksbefragung zur Stationierung von Mittelstreckenraketen.
Vor allem aus der Stuttgarter Region gibt es zahlreiche friedenspolitische Initiativen. Das alles zeigt, dass wir friedensbewegten Menschen nun gute Chancen haben, die Weichen anders zu stellen. Deshalb werden Sie aktiv bei den zahlreichen Aktivitäten der Friedensbewegung und in den Friedensgruppen in Stuttgart und Umgebung.
- Keine US – Mittelstreckenraketen in Deutschland!
- Wir wollen keinen (Atom)-Krieg auf einem Schlachtfeld Europa!
- Schließung der US-Kommandozentralen Eucom und Africom!
- Verhandeln und Abrüsten, damit alle Völker in Frieden leben und die wirklichen Probleme der Menschheit gemeinsam angehen können!
- Sagt ‚NEIN‘ zur Kriegstüchtigkeit der Bundesregierung!
- Keine deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel!
- Verteidigt Euer Menschenrecht auf Leben!
3. Oktober: Große bundesweite Demonstration in Berlin
12. Oktober: Demonstration in München von ver.di und der GEW