Presse/Medien

Friedensaktivist Jürgen Grässlin - Im Clinch mit der Rüstungsindustrie
Der Freiburger Lehrer Jürgen Grässlin zählt zu den engagiertesten Rüstungsgegnern Deutschlands. Insbesondere der deutschen Rüstungsindustrie ist er ein Dorn im Auge: Die Politik biete den Konzernen zu viele Schlupflöcher, kritisiert er.

Er hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, die Wahrheit ans Licht zu bringen: Dass deutsche Konzerne Waffen an Schurkenstaaten und in Krisenherde exportieren, ist für den Aktivisten Jürgen Grässlin der wahre Grund für viele Kriege. Nach seiner Berechnung sterben weltweit jeden Tag mehr als 100 Menschen durch deutsches Kriegsgerät.
Interview im Deutschlandfunk am 06.02.19

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag
Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:
Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung - gegen den ausdrücklichen Willen Russlands - bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg.
Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten.
gesamte Erklärung


Bundeshaushalt 2019: geplanter Verteidigungs- und
Entwicklungsetat Der Bundeshaushalt 2019 sieht eine Erhöhung des Verteidigungsetat während die geplanten Ausgaben für Krisenprävention und humanitäre Hilfen sinken bzw. stagnieren werden. gesamter Artikel
Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
IMI-Analyse 2018/18
Das Cyber Valley in Tübingen und die Transformation zum Rüstungsstandort

Am 14. Dezember 2016 fiel im Stuttgarter Neuen Schloss der Startschuss für das sog. „Cyber Valley“, ein gemeinsames Projekt der Max-Planck-Gesellschaft, der Universitäten Stuttgart und Tübingen, des Landes und der Industrie, darunter die Unternehmen Facebook, Bosch, Daimler, Porsche, BMW und das traditionsreiche Rüstungsunternehmen ZF Friedrichshafen. 
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Dass die KI-Forschung v.a. für die Rüstungsindustrie relevant ist, scheint auch in der Technologieförderung Reutlingen-Tübingen bekannt zu sein. 
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Der Freitag 26/2018 - Der Bomben-Supermarkt

Boom Am Krieg im Jemen verdient die Rheinmetall-Tochter RWM Italia viel Geld, ebenso die britische Firma Raytheon Systems

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Nachdenkseiten am 28.Juni 2018

Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA haben ein absurdes Ausmaß angenommen

George W. Bush gilt in Deutschland und anderswo vor allem als Kriegstreiber. Zu Recht, warfen die US-Streitkräfte während seiner achtjährigen Amtszeit doch 70.000 Bomben auf fünf Länder. Dann kam Barack Obama, der Friedensnobelpreisträger, der in Deutschland und anderswo vor allem als Friedensbringer gilt. Zu Unrecht, steigerte sich die Zahl der von den USA nun auf sieben Länder abgeworfenen Bomben in seiner Amtszeit doch auf 100.000. ...

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Stuttgarter Zeitung 07. Juni 2018
Prozess um Heckler & Koch - Vorwurf der Trickserei bei Waffendeals erhärtet

Haben Mitarbeiter von Heckler & Koch bei Waffengeschäften mit Mexiko gezielt das deutsche Gesetz umgangen? Dies soll der Prozess in Stuttgart beleuchten. Der erste Zeuge bekräftigt die Anschuldigungen.
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SWR2 Feature 30. Mai 2018 

Die Bomben von Büchel
US-Atomsprengköpfe in einem Eifeldorf

Das kleine Dorf Büchel zählt etwas mehr als 1000 Einwohner. Es ist kein gewöhnliches Eifeldorf: 20 Atomsprengköpfe der US-Army mit der Sprengkraft von 80 Hiroshima-Bomben lagern dort im Fliegerhorst der Bundeswehr. Einige Anwohner arbeiten im Militärstützpunkt, andere wehren sich seit Jahrzehnten gegen die Massenvernichtungswaffen.

"Die Atombomben sind grundgesetzwidrig", sagt etwa die ehemalige Apothekerin Elke Koller, die schon mehrere Prozesse gegen die Bundesregierung geführt hat.

Parteien jeglicher Couleur kündigen zwar immer wieder an, sich gegenüber den amerikanischen Verbündeten für den Abzug der Atomwaffen einzusetzen. Bisher ist nichts passiert. Im Gegenteil: Die US-Regierung plant die veralteten Atombomben durch neue Sprengköpfe zu ersetzen und die Bundeswehr hat dafür schon die Infrastruktur des Fliegerhorsts modernisiert.

Link zum Feature

Klartext bei Anne Will von Jan van Aken (Die Linke)- Irreführung der Öffentlichkeit durch Ursula von der Leyen (12. Mai 2017)

Beitrag bei klarsehen.tv
Filmbeiträge aus dem Internet zum Thema Rüstungsausgaben:

Milliardenschwere Aufrüstung: Das fragwürdige 2-Prozent-Ziel der NATO

Externe Berater des Verteidigungsministeriums: Einfallstor für Rüstungslobbyisten?